Gesundheit : Gemeinsam an die Spitze

Bund und Länder sind sich einig, wie Elite gefördert werden soll

Uwe Schlicht

Nach wochenlangem Streit haben sich Bund und Länder auf Eckpunkte geeinigt, wie in Deutschland Spitzenuniversitäten international sichtbar gemacht werden und Exzellenzbereiche in Forschung und Lehre zu fördern sind. Der entscheidende Fortschritt liegt darin, dass nicht nur der Bund zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 250 Millionen Euro zur Verfügung stellen will, sondern dass sich auch die Länder an einer Zusatzfinanzierung in erheblichem Umfang beteiligen wollen. Die Länder haben auch zugestimmt, dass Spitzenuniversitäten nicht erst nach einem über zehn Jahre dauernden Wettbewerb ermittelt werden, sondern von Anfang an herauszustellen sind.

In der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass es nach den ersten fünf Jahren „eine Abfolge von Wettbewerbsrunden“ geben soll. In diesen Runden muss sich die Exzellenz von Eliteuniversitäten oder Exzellenzbereichen „immer wieder neu bewähren“. Einzelheiten der Finanzierung sowie die Ausgestaltung des Wettbewerbs sollen in einer Runde von Staatssekretären aus Bund und Ländern bis Ende Mai geklärt werden, damit die BLK im Juni das Konzept beschließen kann.

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) erklärte, die Bundesregierung habe sich innerhalb der EU verpflichtet, ihren Anteil für die Forschungs- und Entwicklungsausgaben von 2,5 Prozent auf drei Prozent des Bruttosozialprodukts zu erhöhen. Aus dieser Masse müssten die Mittel zur Förderung der Eliteuniversitäten und Exzellenzfelder – 1,25 Milliarden Euro verteilt auf fünf Jahre – kommen. Der Sprecher der Wissenschaftsminister aus den SPD-regierten Ländern, Jürgen Zöllner aus Rheinland-Pfalz, erklärte, jedes Bundesland müsse wesentlich mehr als 2,5 Millionen Euro jährlich zu den 250 Millionen Euro des Bundes dazulegen.

Alles wird von dem Finanzierungsschlüssel abhängen, auf den sich Bund und Länder einigen wollen. Zöllner nannte zwei Möglichkeiten: eine Umlagefinanzierung oder eine Sitzlandquote, bei der das jeweilige Land, das eine Spitzenuniversität, Exzellenzcluster oder Graduiertenschulen mit Bundesgeldern gefördert bekommt, seinen Beitrag in gleicher Höhe dazugibt.

Fest steht schon heute, dass die Länder die Exzellenzförderung für die Lehre allein verantworten und finanzieren werden. Denn es soll auch einen Wettbewerb um die beste Lehre geben, bei dem die Zahl der Absolventen in der Regelstudienzeit, die Reduzierung der Quoten von Studienabbrechern und ein möglichst umfassendes Angebot an neuen Studiengängen mit dem Bachelor und Master eine Rolle spielen. Die erste Wettbewerbsrunde wird wohl erst im Jahr 2006 beginnen. Einig sind sich Bund und Länder, dass Antragsteller für den Wettbewerb „nur die Universitäten als Ganzes“ sein können, nicht Einzelpersonen oder Fachbereiche.

Es wird von den Geldern der Länder abhängen, ob künftig fünf Spitzenuniversitäten oder weniger finanziert werden können, weil sich die Fördergelder auch auf die Cluster, die Graduiertenschulen und die Exzellenzbereiche in der Lehre verteilen. Eines ist jedenfalls gewiss: Nicht jedes der 16 Bundesländer wird eine Spitzenuniversität erhalten, erklärte Bulmahn.

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