Gesundheit: Hightech: FDP kritisiert neue Strategie

Die technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, hat am Donnerstag die Hightechstrategie der Bundesregierung angegriffen. Es handele sich bestenfalls um eine „Hightech-Taktik, die den Innovationsbegriff politisch besetzen soll“, erklärte Flach. Bundesforschungsministerin Annette Schavan hatte gestern eine Regierungserklärung zur Hightechstrategie abgegeben. Flach kritisierte, dass „nach 2007 kein neues Projekt benannt“ werde. In vielen der 17 Leitthemen herrsche „inhaltliche Leere“ vor. So sollten Luft- und Raumfahrt sowie die Maritime Technologie überhaupt erst „eine Strategie entwickeln und einen gesellschaftlichen Dialog beginnen“.

Schavan bezeichnete das Programm, das Ende August vorgestellt wurde, vor dem Bundestag als „umfassende und neue Strategie“. Mit einem „deutlich erhöhten finanziellen Einsatz“ von insgesamt 15 Milliarden Euro bis 2010 könne Deutschland das von der EU gesetzte Ziel erreichen, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung auszugeben. Die Investitionen sollten bis zum Ende der Legislaturperiode um zusätzlich sechs Millionen Euro erhöht werden, sagte Schavan. Das sei der höchste Anstieg in der Geschichte der Bundesrepublik. Derzeit liege Deutschland mit einem Anteil von 2,5 Prozent international auf Platz 9 – hinter den USA, Japan, Israel, Korea oder Schweden.

Verstärkt fördern will die Bundesregierung die Energie- und die Gesundheitsforschung, die Nanotechnologie, die Informations- und Kommunikationstechnologie sowie die Sicherheitsforschung. Mit neuen Förderinstrumenten sollen die Wege von der Produktentwicklung zur Vermarktung kürzer und schneller werden. -ry

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