Gesundheit : Hochschulrahmengesetz: SPD will Verfasste Studentenschaft absichern

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Verfasste Studentenschaft im Hochschulrahmengesetz des Bundes (HRG) absichern. "Bei der nächsten HRG-Änderung wird das mit geregelt", kündigte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stephan Hilsberg am Dienstag in Berlin an. "Damit lösen wir unser Wahlversprechen an die Studenten ein." Eine HRG-Änderung wird spätestens im Rahmen der Dienstrechtsreform nötig, deren Eckpunkte jetzt vorliegen.

Damit reagierte Hilsberg auf Bestrebungen des niedersächsischen Wissenschaftsministers Thomas Oppermann (SPD), mit der Novelle des Landeshochschulgesetzes diese Studentenvertretung abzuschaffen. Welche Form der studentischen Interessenvertretung Oppermann anstrebt, war in seinem Ministerium nicht bekannt. Die Verfassten Studentenschaften sind die gesetzlich verankerte Form der Studentenvertretung an den Hochschulen. Zu ihren Aufgaben gehört beispielsweise die Sozialberatung der Studenten.

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