Gesundheit : Humboldt-Uni: Streit um die Studentenwahl

Tilmann Warnecke

An der Humboldt-Uni ist ein heftiger Streit um die anstehende Wahl zum Studentenparlament entbrannt. „Wahlmanipulationen“ wirft Alexander Klute, Mitglied des studentischen Wahlvorstands, der Studierendenvertretung „Refrat“ vor. Die Abgeordneten wollten eine Informationskampagne zur Wahl unterdrücken oder zumindest in ihrem Sinne beeinflussen, um „linke Strukturen in der Studentenvertretung zu schützen“, sagt Klute.

Stein des Anstoßes ist die Frage, wie die Studierenden für die Wahl besser mobilisiert werden können. Die Wahlbeteiligung ist an der HU – wie anderswo – gering. 2006 lag sie bei 6,2 Prozent – obwohl die Studentenvertreter über die Verwendung der Semesterbeiträge der Kommilitonen entscheiden. An der HU sind das pro Jahr 400 000 Euro. Klute, der selber einer linken Liste nahe steht, hatte folgende Idee: Wie bei Bundestagswahlen sollten die 30 000 HU-Studenten per Brief eine Wahlbenachrichtigung bekommen, in der sie über den Termin informiert werden. Klute sprach dafür bei HU-Präsident Christoph Markschies vor. Der sei begeistert gewesen und habe versprochen, die Uni werde die Kosten für Druck und Porto übernehmen – rund 15 000 Euro.

Die Studentenvertreter hätte die Idee weniger begeistert, sagt Klute. Sie hätten argumentiert, eine hohe Wahlbeteiligung würde „die linke Mehrheit im Studentenparlament gefährden“. Da sie die Aktion aber nicht mehr stoppen konnten, hätten sie jetzt ein Gegenschreiben aufgesetzt, das die Studierenden „politisieren“ solle. Darin werden die Wähler darauf hingewiesen, dass mit den „Debatten um die Einführung von Studiengebühren sowie um die Neuorientierung der Universität im Zeichen von Exzellenz (...) grundlegende Entscheidungen“ anstehen, die die „wirkungsmächtige“ Vertretung studentischer Interessen erfordern.

Michael Plöse, der Vorsitzende des Wahlvorstandes, weist die Vorwürfe zurück. Es sei „Konsens“ gewesen, im Anschreiben „persönlichere Formulierungen“ zu verwenden. Von Manipulationen könne keine Rede sein. Auch Refrat-Sprecher Göran Freudenberg widerspricht. Die Absicht, eine Wahlbenachrichtigung zu versenden, werde von den Studierendenvertretern vorbehaltlos unterstützt. Welches Schreiben die Studenten erhalten, werde demnächst entschieden. Die Wahlen finden am 6. und 7. Februar statt.

Trotz der Querelen bleibt HU-Präsident Markschies bei seiner Unterstützung. Das Präsidium wolle allerdings nur die Studenten per Brief anschreiben lassen, die nicht via E-Mail erreicht werden könnten, sagte er auf Anfrage. So würden sich die Kosten deutlich verringern. Den Streit über den Inhalt der Wahlbenachrichtigung müssten die Studierenden untereinander klären.

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