Gesundheit : Jährlich eine Milliarde Euro mehr – nur woher?

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Bundeswissenschaftsministerin Edelgard Bulmahn hat anlässlich der Stabübergabe an Jürgen Mlynek davor gewarnt, dass nach einem Regierungswechsel der zwischen Bund und Ländern vereinbarte „Pakt für die Forschung“ in Frage gestellt werden könnte. Der Pakt gilt bis zum Jahr 2010 und enthält die Zusage, dass die Großorganisationen der Wissenschaft jährlich einen dreiprozentigen Zuwachs bei den Haushaltszuschüssen von Bund und Ländern erhalten. Denn Ziel der EULänder ist es, den Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 2010 auf drei Prozent zu erhöhen. Deutschland hat unter der Regierung Schröder eine Steigerung von 2,3 auf 2,5 Prozent erreicht. Die weitere Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte entspricht einer Summe von zehn Milliarden Euro . Sechs Milliarden davon müssten von der Wirtschaft aufgebracht werden, vier Milliarden von Bund und Ländern. Die Bundesregierung kommt mit den zusätzlichen Geldern für die Exzellenzinitiative der Universitäten und den Pakt für die Forschung auf eine jährliche Steigerung von nahezu 500 Millionen Euro . Da Bund und Länder gemeinsam bis zum Jahr 2010 einen jährlichen Zuwachs von einer Milliarde zu erbringen hätten, müssten die Länder pro Jahr ebenfalls 500 Millionen zusätzlich zahlen – ein ehrgeiziges Ziel. U.S.

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