Gesundheit : „Keine Kleinstaaterei der Länder“

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Nach dem angekündigten Rückzug des Bundes aus weiten Teilen der Schul- und Hochschulförderung will die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Ute Erdsiek-Rave (SPD), einen „Rückfall in Kleinstaaterei“ verhindern. „Wir Länder bekommen mit der Föderalismusreform zwar mehr Kompetenzen, zugleich wächst aber die Verantwortung der KMK für das Ganze“, sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin gestern. „Wir müssen uns an globalen und europäischen Herausforderungen messen und nicht in erster Linie im Wettbewerb zwischen den Bundesländern.“ Eine besondere Herausforderung sieht Erdsiek-Rave in der Zunahme der Studentenzahlen, die durch die Verkürzung der Schulzeiten noch verstärkt wird. Die Länder müssten dabei „gemeinsame Wege auch mit dem Bund finden“. Sie regte an, gemeinsam für Hochschulen mit nicht ausgelasteten Kapazitäten zu werben.

Im Hinblick auf die geplante Übertragung der Zuständigkeit für die Professoren- und Lehrerbesoldung auf die Länder warnte die Kieler Ministerin vor einem größer werdenden Gegensatz zwischen reichen Süd- und ärmeren Nordländern. Sie sehe die Möglichkeit, sich im Bundesrat auf gemeinsame Grundsätze zu einigen. „Dass künftig die Länder entscheiden, muss ja nicht bedeuten, dass jedes Land ein eigenes Besoldungs- und Dienstrecht haben muss.“ Hintergrund ist die Befürchtung, dass leistungsstarke Wissenschaftler und Lehrer in wohlhabende Süd-Länder abwandern könnten. dpa

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