Gesundheit: Koalieren für die Wissenschaft

Vor der Wahl war Bildungspolitik ein kontrovers behandeltes Thema: Wäre es nach dem Willen von Bundesbildungsministerin Edelgard Buhlmahn (SPD) gegangen, hätte sich der Bund in Schulen und Hochschulen so weit als möglich eingemischt. Die Vorstellungen von Anette Schavan, im Kompetenzteam der CDU zuständig für diesen Sektor, gehen dahin, den Ländern noch mehr Spielräume zu lassen, als sie ohnehin haben. Die Herausforderin weiß selbst, dass Qualitätsgefälle in den Schulen den Ruf nach mehr Einheitlichkeit provozieren. Hier kann nur eine gestärkte Kultusministerkonferenz hilfreich sein.

Kommt es zu einer Großen Koalition, wird sich – auch wenn eine reanimierte Föderalismuskommission erfolgreich wäre – an der Gesetzeslage vermutlich nicht viel ändern. Soweit dem Bund nach dem Grundgesetz Kompetenzen zustehen, wird er sie mit Rücksicht auf den Koalitionspartner eher zurückhaltend ausüben müssen, gleichgültig, welche Partei das Bildungsministerium besetzt.

So unwahrscheinlich vielen eine Koalition von CDU, FDP und den Grünen erscheint – diese Kombination könnte eher Neuanfang und Durchbruch in der Wissenschaftspolitik bedeuten.

Die Hochschulpolitik der SPD war geprägt von dem, was man als Vorstellungen der 68er bezeichnet. Anhänger entsprechender Ideen gibt es auch bei den Grünen. Aber es gibt hier auch neue Ideen und Personen. Sie sind zunehmend nicht in erster Linie an Formalien und Strukturen, sondern an inhaltlichen Fragen und Lösungen interessiert. Dies führt zu einer ganz anderen Diskussion unter den Partnern. Im Verhältnis zur SPD muss die CDU vor allem Debatten über Gremien, ihre Notwendigkeit und ihre Zusammensetzung führen. Die Grünen würden sie mit Problemen wie der Erforschung neuer Energien, Verbraucherschutz mit Blick auf zu erkundende Rückstände in Lebensmitteln, aber auch mit Gentechnik und Atomenergie herausfordern. Damit ginge es nicht in erster Linie um Zuständigkeiten; es wären mehr Fortschritte in der Sache denkbar.

Die Wissenschaftspolitik wäre kein schlechter Anfang, das bürgerliche Lager neu zu definieren. Dass Zeit und Personen schon 2005 reif dafür sind, ist eher unwahrscheinlich.

Wer mit dem Autor diskutieren möchte, kann ihm eine E-Mail schicken: g.turner@tagesspiegel.de

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