Gesundheit : Kulturjahr 2000: Geldmangel macht Schluss mit der fröhlichen Wissenschaft

Uwe Schlicht

Als Christoph Stölzl sein Amt als Wissenschaftssenator antrat, verkündete er den Hochschulangehörigen die Botschaft von der fröhlichen Wissenschaft. Was sollte diese Anspielung auf den Philosophen Friedrich Nietzsche? Sie ist symptomatisch für einen Senator, der sich als Mann der Kultur und des Geistes versteht und sich ansonsten mit Wortspielen über die reale Haushalts- und Hochschulpolitik hinweg redet.

Die Berliner Wissenschaftspolitik befindet sich wieder einmal auf der schiefen Ebene. Längst als sicher geglaubte Prioritäten sind im Jahr 2000 in die Schräglage geraten und drohen abzustürzen. Das beginnt bei den Investitionen in den Wissenschaftsstandort: Wenn in Berlin noch neue Hochschulbauten begonnen werden sollen, will der Berliner Senat nicht mehr den entsprechenden Landesanteil tragen. Immer häufiger müssen die Universitäten durch Grundstücksverkäufe jetzt selbst für diese Beträge aufkommen. Aber selbst das macht die Investitionen nicht krisensicher.

Nachdem die Politiker eine Milliarde Mark aus den Hochschulen herausgespart hatten, glaubten viele, dass jetzt genug zerschlagen worden sei und zumindest bis zum Jahre 2003 folgende Prioritäten gelten sollten: 85 000 Studienplätze, die von einst 115 000 übriggeblieben sind, der Ausbau von Adlershof zu einem Wissenschaftspark und die Sanierung der Charité am Standort Mitte. Von diesen drei Prioritäten scheint nur noch Adlershof einigermaßen gesichert zu sein. Die Sanierung der Charité am Standort Mitte wird so weit gestreckt, dass das Schicksal des Bettenhochhauses ungewiss ist und Mitte als Zentrum der universitären Krankenversorgung in Frage gestellt wird. Die 85 000 Studienplätze sind durch die Hochschulverträge nur noch bis zum Jahr 2002 gesichert.

Schon heute zeichnen sich gewaltige Haushaltslöcher ab. Wie sind die Lücken entstanden? Im Haushalt für das Jahr 2001 fehlen 30 Millionen Mark, die Berlin tragen muss, um die überfällige Bafög-Reform mitzufinanzieren. Mit Scheinargumenten haben es die Politiker verhindert, hier rechtzeitig Vorsorge zu treffen.

Scheinlösungen helfen im nächsten Jahr auch nicht mehr weiter, um die Krise des Studentenwerks zu meistern. Das Studentenwerk musste für die Konsolidierung des Haushalts 2001 30 Millionen Mark erbringen. Ein solches Opfer ist nicht mehr wiederholbar. Und wenn das Studentenwerk für den Haushalt 2002 nicht zusätzlich 30 Millionen Mark erhält, drohen Engpässe in der Wohnheimversorgung.

Vom Jahr 2003 an tickt eine Zeitbombe: Von Jahr zu Jahr steigen dann die Belastungen der Hochschulen durch wachsende Pensionsausgaben für ältere Wissenschaftler - zunächst um 23 Millionen Mark. Eine Finanzierungslücke von über 80 Millionen Mark ist damit heute schon absehbar. Wenn jetzt nicht den Politiker-Worten von der Priorität für die Wissenschaft endlich Taten folgen, droht die für die Hauptstadt notwendige Zahl von mindestens 85 000 Studienplätzen erneut in Frage gestellt zu werden. Kein Wunder, dass die vom Senator herbeigeredete Fröhlichkeit in Berlin nicht aufkommen kann.

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