Gesundheit: Kultusminister: Wie geht es weiter?

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ist die Kultusministerkonferenz (KMK) zu teuer: Das Sekretariat beschäftigt an zwei Standorten in Bonn und Berlin 252 Personen (auf 218 Stellen) – mehr „als manche Kultusministerien“. Personal und Arbeit der KMK – darunter Schul-Austausch und Forschungsprojekte wie Pisa und Iglu – kosten die Bundesländer jährlich 15 Millionen Euro.

Über diese Posten und auch über die „langwierigen Entscheidungsabläufe“ in 36 KMK-Kommissionen, Ausschüssen und Arbeitsgruppen will Wulff jetzt mit seinen Länderkollegen neu verhandeln – erstmals am heutigen Donnerstag bei der Berliner Konferenz der Ministerpräsidenten. Die Kultusminister werden sich Mitte Oktober damit beschäftigen. Wie berichtet hat Wulffs Kabinett beschlossen, das KMK-Abkommen zu kündigen. Welche Chancen aber haben Wulffs Reform-Forderungen?

„Wir haben bereits Ende der 90er-Jahre etwa ein Drittel der Gremien aufgelöst und zehn Prozent der Stellen gestrichen“, sagte Erich Thies, Generalsekretär der KMK, gestern dem Tagesspiegel. Ende des Jahres werde die seit einem Jahr tätige Minister-AG Reformvorschläge machen; auch zu den von Wulff geforderten Mehrheitsentscheidungen statt der Einstimmigkeit. Dies werde allerdings „sehr kontrovers diskutiert“, sagt Thies. Zu bedenken sei auch, dass bald „eher noch mehr Aufgaben auf die KMK zukommen könnten“: wenn sich die Länder in der Föderalismuskommission durchsetzen und Kompetenzen im Hochschulbereich vom Bund auf die Länder verlagert werden. Dem Vorschlag, die Wissenschaft aus der KMK auszugliedern und von den zuständigen Ministern in einer „eigenen Runde“ verhandeln zu lassen, erteilt Thies eine klare Absage: „Durch Aufsplitterung kommen wir sicher nicht zu mehr Effizienz.“

Und was ist mit den Gehältern der Mitarbeiter? Um sie vor einer zehnprozentigen Arbeitszeit- und Gehaltskürzung zu bewahren, erhalten sie ab Oktober Bundesratsgehälter. Thies zeigt sich kompromissbereit: Die Angestellten könnten auch nach einem „Mittelwert der Länder“ bezahlt werden.