Gesundheit : Mit „Vorgeplänkel“ in die Verhandlung

Wissenschaftssenator Flierl kritisiert die Uni-Präsidenten

Anja Kühne

Berlins Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) hat am Mittwoch im Wissenschaftsausschuss den Präsidenten der Humboldt- und der Freien Universität vorgeworfen, zu früh mit Plänen zum Stellenabbau an die Öffentlichkeit gegangen zu sein. Es handle sich um „Vorgeplänkel“, um die „jeweils eigene Position zu stärken“. Am heutigen Donnerstag will der Senator mit den Unis darüber verhandeln, welchen Anteil jede einzelne an der gesamten Sparsumme tatsächlich zu erbringen hat. Die vom Präsidenten der Humboldt-Universität Jürgen Mlynek öffentlich vorgelegten Berechnungen bezeichnete Flierl in seiner Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP deshalb als „nicht seriös“.

Flierl sagte auch, dieser Berechnung habe er entnommen, dass die Uni sich darauf vorbereite, 30 Millionen Euro einsparen zu müssen. Sollte Präsident Mlynek diese Zahl auch in den Verhandlungen vorbringen, „wird er bei den beiden anderen Unis auf begeisterte Zustimmung stoßen“, so Flierl. Denn dann wäre die Humboldt-Universität überproportional an der insgesamt zu erbringenden Summe von 75 Millionen Euro beteiligt.

Damit versteht Flierl die Humboldt-Uni absichtlich falsch. Denn die 30 Millionen Euro ergeben sich nur, wenn die Uni sämtliche Belastungen addiert, die mit den Hochschulverträgen auf sie zukommen. Von den 75 Millionen Euro, die der Senat bis 2009 von den Unis verlangt, will sie jedoch nicht mehr als 22 Millionen Euro sparen. Das entspricht ihrem jetzigen Anteil am Staatszuschuss. Dieser „linearen“ Berechnung zufolge entfielen auf die Freie Universität 25 Millionen, auf die Technische Universität 27 Millionen. Die TU fordert für sich jedoch eine geringere Sparsumme. Bei linearer Verteilung des Sparzuschusses würden ihr 4000 bis 5000 Studienplätze verloren gehen, befürchtet Kurt Kutzler, der Präsident der TU. Die beiden anderen Unis haben voraussichtlich je 3000 Studienplätze abzubauen. FU-Präsident Dieter Lenzen nutzte die Immatrikulationsfeier am Mittwoch dazu, um seinen Standpunkt gegenüber der TU erneut klar zu machen: „Die FU kann sich auch nicht auf ihre besonderen historischen Verdienste berufen“, sagte er.

Flierl geht nicht davon aus, dass die Zahl der Studienplätze in Berlin bereits in den nächsten zwei Jahren sinken wird: „Es ist noch in erheblichem Umfang Überhangpersonal vorhanden.“

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