Gesundheit : PDS: „Vermissen Absage an Gebühren“

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Die Arbeitsgemeinschaft Wissenschaft der Berliner Linkspartei kritisiert die rot-roten Koalitionsvereinbarungen zum Thema Studiengebühren. Es fehle eine „unmissverständliche Absage“ an die Einführung von Gebühren in Berlin, sagte gestern Tobias Schulze, der Sprecher der AG Wissenschaft und Mitglied des PDS-Landesvorstands. Die Koalitionsvereinbarungen seien so „nicht zustimmungsfähig“. Der Vertragstext enthalte zwar ein Bekenntnis zu einem „diskriminierungsfreien Hochschulzugang“ und schließe dabei „finanzielle Hürden“ aus. Einen expliziten Ausschluss von Gebühren habe die SPD aber abgelehnt, obwohl die Linkspartei das vehement gefordert habe. Schulze kritisierte, die SPD wisse selber nicht, welche Ziele sie eigentlich beim Thema Studiengebühren verfolge. „Gerade weil das Ressort Wissenschaft nicht mehr in unmittelbarer Verantwortung der Linkspartei ist, brauchen wir eine klare Aussage beider Parteien“, sagte Schulze. Die PDS entscheidet am 19.11. über den Koalitionsvertrag. tiw

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