Gesundheit : Protest gegen Gebühren auch in Berlin

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Berliner Studentenvertreter kündigen einen „heißen Sommer“ mit Protestaktionen an. Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Herbst sei auch in Berlin mit einer neuen Studiengebührendebatte zu rechnen, erklärte am Freitag der Asta der Freien Universität (FU). „Wir werden nicht warten, bis wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern konsequent gegen alle Parteien vorgehen, die sich nicht gegen jegliche Form von Studiengebühren, Schulgeld und Kindergartengebühren aussprechen“, wird der hochschulpolitische Referent des FU-Asta zitiert. Am ersten Juni werde es bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ein berlinweites Treffen geben – „zur Gründung eines Protest- und Aktionsbündnisses“.

Mit protestierenden Studierenden in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen erklärt sich der Berliner Asta solidarisch. In der vergangenen Woche gab es in Bundesländern, in denen Studiengebühren eingeführt werden – in Hessen sollen es bis zu 1500 Euro im Semester sein – Demonstrationen und Besetzungen: Derzeit seien die Unirektorate in Paderborn und Siegen besetzt. In der vergangenen Woche geräumt wurden die Rektorate der Uni Essen-Duisburg und der Uni Köln, in denen sich Studierende tagelang aufgehalten hatten. Die Hamburger Wissenschaftsbehörde hatten Demonstranten am Mittwoch kurzzeitig besetzt.

In Düsseldorf ist für den morgigen Dienstag eine „Großdemonstration“ angekündigt. Die Hochschulen würden vom Land „genötigt, Studiengebühren zu erheben, um nicht von der Bildfläche zu verschwinden“, heißt es in einem Aufruf. -ry

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