Gesundheit : Rektoren an Grund- und Hauptschulen auf Zeit

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Auch Rektoren von Grund- und Hauptschulen sowie von Realschulen können zukünftig in Beamtenverhältnisse auf Zeit berufen werden. Der Bundesrat billigte am 31. Mai ein entsprechendes Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum neuen Besoldungsstrukturgesetz. Gleiches gilt für Abteilungsleiter von Kommunalbehörden jetzt auch unterhalb der Besoldungsstufe A 16.

Um die von einigen Ländern angestrebte Ernennung von Schulleitern auf Zeit gibt es seit Jahren Streit. Schul- und Behördenleiter ab A 16 (wie Gymnasien und Berufsschulen) sowie Führungskräfte der höheren B-Besoldung können bereits seit der Dienstrechtsreform von 1997 befristet berufen worden.

Die eigentlich zwischen Bund und Ländern strittigen Punkte im Besoldungsstrukturgesetz waren bereits von der rot-grünen Regierungskoalition zurückgestellt worden, etwa eine Bandbreite bei der Besoldung, mit der Behörden bei Neueinstellungen mehr Spielraum bei der Einstufung bekommen, sowie der Verheirateten-Zuschlag für Beamte. dpa

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