Gesundheit: Schavan „dreht Däumchen“

Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hat die Berufung von Annette Schavan in das Kompetenzteam von Angela Merkel kritisiert. Bulmahn warf BadenWürttembergs Kultusministerin „zu viel Unkenntnis und mangelndes Durchsetzungsvermögen“ vor. Schavan vertritt im Kompetenzteam die Forschungspolitik der Union, nach der Wahl könnte sie Bulmahns Nachfolgerin werden.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) äußerte sich kritisch zu der auch von Schavan vertretenden Absicht der Union, die Bildungspolitik in Zukunft ausschließlich den Ländern überlassen zu wollen und sich im Bund auf die Forschung zu konzentrieren: „Wenn die Christdemokraten ihr eigenes Wahlprogramm ernst nehmen, wird Annette Schavan allenfalls Ministerin für Däumchendrehen und Forschung. Im Zukunftsfeld Bildung hat sie nichts zu melden“, sagte der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne. Die GEW fordere die Union „dringend“ auf, ihr Regierungsprogramm zu korrigieren: „Ohne die Finanzmittel des Bundes würden wir bei der Versorgung mit Ganztagsschulen und Kindergärten noch weiter hinter dem europäischen Niveau zurückliegen, als es heute ohnehin der Fall ist.“

Auch der Deutsche Hochschulverband will keinen völligen Abschied des Bundes aus dem Bildungswesen. Man wünsche sich eine wissenschaftsfreundliche Hochschulpolitik durch ein fruchtbares Zusammenwirken von Bund und Ländern, hieß es aus der Interessenvertretung der Professoren. Die deutschen Hochschulen seien dramatisch unterfinanziert und benötigten dringend eine spürbar bessere Finanzausstattung. Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses sollten Bund und Länder ein Hochschulsonderprogramm auflegen.

Josef Kraus vom Deutschen Lehrerverband (DL) begrüßt dagegen die Ankündigung der Union, sich aus der Bildungspolitik ganz zurückzuziehen. Allerdings müsse die Kultusministerkonferenz dann „dynamischer“ werden. akü

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