Gesundheit : Schavan kämpft um die Forschung

Amory Burchard/Tilmann Warnecke

Die designierte Bundesbildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan will dafür kämpfen, „dass es ein vernünftiges Profil eines Forschungsministeriums gibt“. Das erfuhr der Tagesspiegel gestern aus dem Umfeld der CDU-Politikerin. Schavan habe eine Liste der Bereiche des Forschungsministeriums erhalten, die der zukünftige Wirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) übernehmen möchte. Anders als öffentlich diskutiert werde, wolle der scheidende bayerische Ministerpräsident nicht nach der Hälfte der Forschungsabteilungen greifen. „Es ist weniger als gemeldet wird“, hieß es.

Bisher war zu hören, dass Stoiber die Verantwortung für die Luft- und Raumfahrt, die IT- und Mikrosystemtechnik, Nano- und Lasertechnologien sowie die Bio- und Lebenswissenschaften vom Forschungsministerium übernehmen wolle.

Der Streit über den Zuschnitt des Forschungsministeriums droht jetzt zu einer Belastungsprobe für die Koalitionsverhandlungen zu werden. Aus Unionkreisen hieß es, dass Stoibers Anspruch in der CDU „sehr umstritten“ und das letzte Wort keineswegs gesprochen sei. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Brandenburgische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) unterstützte Schavan. Eine Zersplitterung des Ministeriums würde die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschung gefährden, sagte Wanka. Für die Forschungsgemeinschaften wäre es „nicht glücklich“, wenn sie beim Bund mehr als einen Ansprechpartner hätten. Schavan selber wollte sich nicht äußern.

Auch in der SPD-Bundestagsfraktion ist es bereits zu einem heftigen Streit über die Ressortzuständigkeit gekommen. Während der designierte SPD-Vizekanzler Franz Müntefering dem CSU-Vorsitzenden den Zugriff auf die Forschung weiterhin überlassen wolle, herrsche in der Fraktion „ziemliches Entsetzen“ über Stoibers Pläne, sagte Jörg Tauss, der forschungspolitische Sprecher der Fraktion, dem Tagesspiegel. Mehrere Abgeordnete seien sich einig, dass die Aufteilung des Ministeriums nicht akzeptabel sei. „Es wäre ein verheerender erster Fehler einer großen Koalition, wenn das Forschungsministerium zerschlagen wird“, sagte Tauss.

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