Gesundheit : Schneller Brüter

Bildungsministerin Bulmahn will mehr Tempo bei der Einrichtung neuer Studiengänge

Anja Kühne

Zum Schluss gibt es also doch noch einen Knüller! Das dachten jedenfalls manche der Eingeweihten. Mit stolzem Lächeln war Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) am Freitagmittag vor die Presse getreten, um einen der „radikalsten Beschlüsse“ in der europäischen Hochschulpolitik bekannt zu geben: „Bis zum Jahr 2005 sollen in allen Ländern Strukturen für die interne und externe Qualitätssicherung von Hochschulen geschaffen sein. Die Staaten sollen das zweistufige System von Bachelor- und Masterabschlüssen vollständig einführen“, erklärte Bulmahn – und führte damit manche Vertreter von Wissenschaftseinrichtungen und Medien hinters Licht. Diese hatten den Worten der Ministerin fälschlicherweise entnommen, sie habe sich gemeinsam mit ihren 39 europäischen Kollegen dazu durchgerungen, die Abschlüsse Master und Bachelor schon bis zum Jahr 2005 flächendeckend einzuführen und damit das Tempo, mit dem Europas Hochschulraum zusammenwachsen soll, atemberaubend beschleunigt.

Im Bundesbildungsministerium registrierte man in den Tagen nach der Euphorie mehrere Anfragen inzwischen abgekühlter Zweifler, die den europäischen Ministern so viel Dynamik nun doch nicht zutrauen wollten. In der Verwaltung gibt man inzwischen zu, Bulmahns Erklärung sei „überspitzt, unglücklich und missverständlich“ formuliert gewesen, wie ein leitender Beamter aus dem Ministerium auf Anfrage sagt: „Die flächendeckende Einführung von Master und Bachelor bis zum Jahr 2005 ist gar nicht möglich, auch nicht in Deutschland. Wenn wir in Deutschland die flächendeckende Umstellung bis 2010 geschafft haben, können wir uns gratulieren.“

Sollte Bulmahn vielleicht eine so starke Formulierung gewählt haben, um die Bundesländer unter Druck zu setzen? Peter Gaehtgens, der Chef der Hochschulrektorenkonferenz, der selbst über Bulmahns mehrdeutige Wortwahl verwundert ist, hält es für gut, mehr Druck auf die Bundesländer auszuüben. Komme dieser aber vom Bund, werde er dort nur Abwehrreaktionen hervorrufen: „Die Kultusminister müssen das selbst in Bewegung bringen“, sagt Gaehtgens.

Tatsächlich haben sich die europäischen Minister in Berlin nur darauf geeinigt, dass diejenigen europäischen Länder, die – anders als etwa Deutschland – noch gar nicht mit der Einführung von Bachelor und Master begonnen haben, dies bis 2005 nachholen sollen. In der Abschlusserklärung heißt es: „Alle Minister verpflichten sich dazu, mit der Implementierung des zweistufigen Studiensystems bis zum Jahr 2005 begonnen zu haben.“ Das heißt, dass dann alle Länder die „rechtlichen Grundlagen für ein Regelangebot“ der neuen Studiengänge geschaffen haben sollen, wie der Beamte aus dem Ministerium erklärt.

Gegenüber der Bologna-Erklärung von 1999 ist jedoch auch diese schwache Formulierung ein Fortschritt. Damals hatten die Minister nur ihren Willen bekundet, „kurzfristig, auf jeden Fall aber innerhalb der ersten Dekade des dritten Jahrtausends“ die „Einführung eines Systems“ zu erreichen, „das sich im Wesentlichen auf zwei Hauptzyklen stützt“. Gaehtgens sieht in dem Berliner Kommunikee denn auch ein „Ausrufezeichen“ gegenüber den noch säumigen Staaten. Allerdings ist das Kommunikee nur eine Willenserklärung und rechtlich nicht bindend – schon gar nicht im föderalen Deutschland. Selbst wenn Ministerin Bulmahn sich ein schnelleres Tempo wünscht, kann sie die Hochschulen nach dem geltenden Hochschulrahmengesetz nicht antreiben. Dort heißt es lediglich: „Die Hochschulen können Studiengänge einrichten, die zu einem Bachelor- oder Bakkalaureusgrad und zu einem Master- oder Magistergrad führen.“

Natürlich zwingen manche Bundesländer ihre Hochschulen mit Zielvereinbarungen zu dieser Reform. Die Kultusminister haben sich im Juni aber nur auf ein schwammiges Thesenpapier geeinigt, in dem es heißt: „Die gestufte Studienstruktur mit Bachelor- und Masterstudiengängen ist wesentlicher Baustein des Europäischen Hochschulraums, der – entsprechend den Zielsetzungen der Bologna-Vereinbarung – bis zum Jahre 2010 geschaffen werden soll. Jedoch können wichtige Gründe für eine Beibehaltung der bewährten Diplomabschlüsse auch über das Jahr 2010 hinaus sprechen.“

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