Gesundheit : SPD: Offener Streit um Studiengebühren

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In der SPD ist ein Streit über Kürzungen im Bildungsetat ausgebrochen. Auch die vor allem von jüngeren SPDPolitikern unterstützte Forderung nach Einführung von Studiengebühren führt weiter zu Auseinandersetzungen. Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) machte indirekt ihr Verbleiben im Amt von dieser Streitfrage abhängig: Sie werde „bestimmt nicht diejenige Bildungsministerin sein, die in Deutschland Gebühren fürs Erststudium möglich macht“.

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit stellte sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Christoph Matschie, gegen die Linie des eigenen Hauses. Matschie, der auch SPD-Landesvorsitzender in Thüringen ist, lehnte die Sparvorschläge ab. „Wenn wir was bewegen wollen, haben wir keine Alternative: Eigenheimzulage weg, Pendlerpauschale weg, andere Subventionen weg. Und was wir daraus gewinnen, müssen wir in Bildung und Forschung investieren“, forderte er im „Spiegel“. Matschie hatte erst kürzlich zunächst die Einführung von Studiengebühren unterstützt, sich aber später davon wieder distanziert. dpa

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