Gesundheit: Totgesagt und zum Greifen nah

Wie lange leben Totgesagte? Das Semesterticket für Berlin und Brandenburg ist noch gar nicht geboren, da wurde es schon mehrfach wieder zu Grabe getragen.Der letzte in der langen Reihe der Kassandren ist Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus.Die fünfjährige Debatte um das Semesterticket sei "kläglich gescheitert", erklärte er am Montag.Die Semtix-Gruppe dagegen hält das Ticket für greifbar lebendig."Es wird von niemandem mehr in Frage gestellt, nur der Preis ist noch strittig", sagt Florian Böhm von Semtix.Die übrigen Details seien "in Sack und Tüten".Doch während alles auf den möglichen Preis starrt, sind die meisten anderen Details des Vertrages längst geklärt, auch solche, die direkte Auswirkungen auf das Portemonnaie der Studenten haben.So muß zu dem Ticketpreis ein zusätzlicher Solidarbeitrag von 15 Mark pro Semester gezahlt werden.Dieses Geld wandert in einen Sozialfonds für Studenten, die sich aufgrund ihres geringen Einkommens kein Ticket leisten können."Der VBB erkennt ein zu geringes Einkommen nicht als Ausschließungsgrund an", sagt Semtix-Sprecher Florian Böhm."Deshalb müssen die anderen den fehlenden Beitrag übernehmen, damit die nach Studentenzahl berechnete Summe zusammenkommt.Es wäre unfair, diese Studenten vom Studium auszuschließen, nur weil sie sich das Ticket nicht leisten können." Denn der bezahlte Semesterticket-Beitrag ist Vorraussetzung für die Rückmeldung.Diejenigen, die deswegen aus der Beitragspflicht herausfallen, bekommen allerdings auch kein Semesterticket.

Andere Ausnahmen von der Beitragspflicht werden jedoch von den Verkehrsbetrieben akzeptiert.So müssen diejenigen keinen Semesterticket-Beitrag entrichten, die beispielsweise ein Auslands- oder Urlaubssemester haben.Auch wer aus Krankheitsgründen oder wegen einer Behinderung die öffentlichen Nahverkehrsmittel nicht benutzen kann, muß nicht zahlen.

In Berlin wird seit Jahren an der Preisschraube für den Nahverkehr gedreht.Auch dieses Problem wird im Vertragsentwurf berücksichtigt.Bei einer allgemeinen Tariferhöhung darf der Verkehrsverbund das Semesterticket um maximal den Prozentsatz erhöhen, wie bei den übrigen Tarifen.Das sei jedoch kein Automatismus, betont Böhm."Der Studentenseite steht dann ein außerordentliches Kündigungsrecht zu." Dann wird eben erneut verhandelt.

Was war geschehen?

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität hatte es zuvor abgelehnt, das aktuelle Tarifangebot des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von 227,50 Mark pro Semester für Berliner und Potsdamer Studenten zur Urabstimmung zu stellen.Dieses Angebot laufe dem vereinbarten Prinzip der Kostenneutralität zuwider und käme einer studentischen Sonderabgabe in Höhe von 12 Millionen Mark gleich.Auch die Freie Universität, die Hochschule der Künste und - nachdem sie sich zunächst für die Urabstimmung entschieden hatten - nun auch die Fachhochschule für Technik und Wirtschaft und die Technische Fachhochschule wollen den Tarif nicht abstimmen lassen.

Die Technische Universität und die Hochschule für Musik "Hanns Eisler" (HfM) halten dagegen an ihren geplanten Urabstimmungen fest.An der TU wird vom 10.bis zum 13.November abgestimmt, an der HfM nur am 12.November.Zwar rechnet man auch hier mit der Ablehnung des Tarifangebotes, erhofft sich aber ein starkes Mandat für die kommenden Verhandlungen, "weil die Mehrheit das Ticket eigentlich will", so Mathias Krüger vom Asta der HfM.

Selbst in der Senatsverkehrsverwaltung, die die Tarife von Gesetzes wegen genehmigen muß, ist man nicht gerade glücklich mit dem Preisangebot des VBB.Senator Jürgen Klemann sehe das Angebot als "Unterkante Oberlippe" an, verlautet aus der Verwaltung, als gerade noch akzeptabel.

Der Knackpunkt ist die Kostenneutralität: Die beteiligten Verkehrsunternehmen sollen mit dem Semesterticket genausoviel von den Studierenden einnehmen, wie sie derzeit über Azubi-Ticket und Einzelfahrschein von ihnen bekommen.Dabei gehen beide Seiten von verschiedenen Summen aus.Während Semtix ausgerechnet hat, daß jeder Berlin-Brandenburger derzeit im Schnitt 189 Mark im Semester für Fahrscheine ausgibt, meint die BVG beispielsweise, der Ertrag liege bei 240 Mark.

Doch hier scheint es jetzt Bewegung zu geben.Seit Mittwoch verhandelt Semtix neben dem VBB auch wieder mit den beteiligten Verkehrsunternehmen direkt.Die BVG, die Berliner S-Bahn, die Deutsche Bahn und der Verkehrsbetrieb Potsdam hätten bei einem Gespräch am Mittwoch zugesagt, ihre Kalkulation noch einmal "mit spitzem Bleistift nachzurechnen".