Gesundheit: Totgesagte regieren länger

Saddam Hussein mag tot oder auf der Flucht sein. Auf jeden Fall ist er die Macht los. Anders Jassir Arafat. Ihn hat die israelische Regierung schon lange politisch für tot erklärt – er sei eine „nicht relevante Person“ – und das Nahost-Quartett unter Führung der USA hat ultimativ seine weitgehende Entmachtung gefordert. Doch der Palästinenserpräsident kämpft unerschrocken um seine persönliche Macht, um jeden Millimeter politische Einfluss-Sphäre.

Wie immer auch der Machtkampf mit seinem jahrzehntelangen Kampfgefährten und seiner bisherigen Nummer 2, Mahmud Abbas, besser bekannt als Abu Mahsen, dem designierten ersten palästinensischen Ministerpräsidenten, ausgeht: Jassir Arafat wird zwar (vorläufig) an Macht einbüßen, doch auch in Zukunft wird im Nahen Osten nichts ohne das Stehaufmännchen mit der legendären Kefiyah gehen.

Ob ein von Arafat zur Aufgabe gezwungener Abu Mahsen oder irgend ein anderer letztlich die Regierung bilden wird: Arafat wird er nicht los werden. Auch nicht, wenn ihn die USA und die EU per Fußtritt durch die Türe hinausbefördern. Arafat wird eher früher als später wieder durch das Fenster einsteigen, auf jeden Fall aber, wenn es um gewichtige, gar historische Entscheidungen geht.

Arafat mag international zur Persona non grata verkommen, wenn es ihm nun gelungen sein sollte, Abu Mahsen endgültig auszuboten. Unter den Palästinensern, beim Mann auf der Straße und im Kaffeehaus, aber auch bei der korrupten Politikerkaste ist und bleibt er der unbestrittene und alleinige Anführer der Palästinenser. Auch wenn er nur devote Ja-Sager um sich duldet und solche aus ihren Machtpositionen verdrängt, die es wagen, eigene Ideen zu entwickeln oder gar Kritik an ihm zu üben. Dies gilt für Abu Mahsen ebenso wie für Mohammed Dahlan, um den sich der personelle Streit zwischen Arafat und dem designierten Ministerpräsidenten vor allem gedreht hat.

Der Druck auf Arafat von außen ist gewaltig. Die Unterstützung für den Reformer Abu Mahsen eindrücklich. Doch beides könnte sich sehr wohl als kontraproduktiv erweisen. Denn wie die Iraker die Befreiung von der Diktatur des Saddam Hussein wünschten, aber eine direkte oder auch nur indirekte amerikanische Herrschaft ablehnen, sind die Palästinenser zwar der Korruption und der politischen Misserfolge Arafats überdrüssig. Sie sind jedoch nicht bereit, ein „ausländisches Diktat“ – einen „Regierungschef von Washingtons Gnaden und Reformen gemäß israelischer Forderungen“ – zu akzeptieren.

Wer in den USA und bei der EU glaubt, dass man durch die Drohung, ohne Abu Mahsen und Reformen könne der Fahrplan zur friedlichen Lösung nicht umgesetzt werden, die palästinensischen Massen, Jassir Arafat und seine Gefolgsleute zum Nachgeben bewegen könnte, der irrt und hat nichts aus der Geschichte gelernt. Die Palästinenser standen mehrfach nur wenige Millimeter vor der Ausrufung ihres souveränen Staates – zuletzt bei den Verhandlungen in Camp David und Taba und vor Ausbruch der Al-Aksa-Intifada. Sie haben jeweils den blutigen Kampf einem Kompromiss am Verhandlungstisch vorgezogen.

Da macht das Angebot wenig Eindruck, im Rahmen des Fahrplanes des Nahost-Quartettes in ein paar Jahren einen provisorischen Staat zu erhalten, der in ferner Zukunft nach langen Verhandlungen zu einem definitiven werden könnte.

Charles A.Landsmann