Gesundheit : Was Schavan bleibt

Bildungsministerin ohne Schule und Hochschule

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Bundesministerin für Bildung und Forschung soll die frühere baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) werden. Wenn aber der Bund im Rahmen der Föderalismusreform die Kompetenzen für Schulen und Hochschulen vollständig an die Länder abgibt, fragt sich, was Schavan überhaupt zu tun bleibt.

Denn auch im Forschungsbereich soll Schavan bekanntlich Kompetenzen abgeben – an das Wirtschaftsministerium: die Forschungsförderung für Raumfahrttechnik, Nano- und Mikrosystemtechnologie, optische Technologien und Produktionssysteme. Im Forschungsetat von insgesamt 4,9 Milliarden Euro machen diese Bereiche immerhin eine gute Milliarde aus.

Nachdem Edmund Stoiber (CSU) allerdings Anfang vergangener Woche auf das Ministeramt verzichtet hat und jetzt Michael Glos (CSU) designierter Wirtschaftsminister ist, gibt es Bewegung bei der Ressortaufteilung. Offenbar ist Glos bereit, auf einen Teil der Kompetenzen zu verzichten. Wie der Tagesspiegel aus Unionskreisen erfuhr, sollen die Referate, die Schavan abgibt, und auch solche, die sie von anderen Ministerien hinzu gewinnt, nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit einem „Organisationserlass“ geregelt werden. Die Aufteilung zwischen Forschung und Wirtschaft solle „einvernehmlich und sachgerecht“ verlaufen . Schavan selbst hat bereits zu ihrem Schwerpunkt die berufliche Bildung und die Weiterbildung erklärt.-ry

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