Gesundheit : Weiter Streit über Forschungsmillionen

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Bund und Länder haben sich nicht auf eine Etatsteigerung für die großen deutschen Forschungseinrichtungen verständigen können. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) blieb in der BundLänder- Kommission für Bildungsplanung (BLK) beim Vorschlag einer Nullrunde. Der Bund könne angesichts seiner Haushaltsprobleme die Zuschüsse in diesem Jahr nicht erneut erhöhen. Vor allem die unionsgeführten Länder kritisierten das als „falsches Signal“.

Ein Antrag von Rheinland-Pfalz, den 1,3-Milliarden-Euro-Etat der Deutschen Forschungsgemeinschaft um 2,5 Prozent zu erhöhen, fand zwar als Kompromiss die Zustimmung des Bundes, nicht aber die Mehrheit der Länder. So liegt auch dieser Vorschlag zunächst auf Eis. Die BLK trifft sich das nächste Mal im März – nach den Wahlen in Niedersachsen und Hessen. Bulmahn appellierte an die Forschungseinrichtungen, sich mehr um Drittmittel zu bemühen. Der zum BLK-Vorsitzenden gewählte bayerische Wissenschaftsminister Hans Zehetmair (CSU) beklagte, der Bund habe einseitig den Konsens vom Juni 2002 aufgekündigt. dpa

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