Gesundheit: Widerstand gegen KMK-Reform

Nur acht Bundesländer wollen Beschlüsse in der Kultusministerkonferenz (KMK) künftig mehrheitlich statt einstimmig fassen. Das ergab eine Umfrage des Wirtschaftsmagazins „Capital“ unter den 16 Kultusministerien. In den unionsgeführten Ländern treffe der Vorstoß des niedersächsischen CDUMinisterpräsidenten Christian Wulff dagegen auf Widerstand.

Neben den unionsgeführten Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Saarland und Thüringen lehnt auch das SPD-geführte Nordrhein-Westfalen Mehrheitsentscheidungen in allen wesentlichen Fragen ab. Mehrheitsbeschlüsse dürfe es nicht geben, da sonst „die Souveränität der Länder ausgehöhlt wird“, sagte Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU). Brandenburg und Schleswig-Holstein wollten sich nicht festlegen. Alle übrigen Länder könnten sich mit Mehrheitsentscheidungen in der KMK anfreunden. Die niedersächsische Landesregierung hatte in der vergangenen Woche ihren Austritt aus der KMK bekannt gegeben. ddp

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