Gesundheit : Wollen dürfen oder nicht

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Die Hochschulrektoren beraten erneut über Studiengebühren. Die Hochschulen sollen einem internen Papier zufolge künftig selbst darüber entscheiden können, ob sie Gebühren erheben wollen, bestätigte der stellvertretende Generalsekretär der Hochschulrektorenkonferenz, Joachim Weber, am Montag entsprechende Berichte. Dabei geht es in erster Linie um allgemeine Studiengebühren vom ersten Semester an. Darüber soll das HRK-Plenum am 6. November bei seiner Sitzung in Bonn beraten.

Allerdings können die Hochschulrektoren selbst nur entscheiden, ob sie grundsätzlich für oder gegen Studiengebühren sind. Die Entscheidung liegt bei den jeweiligen Landesparlamenten. Eine entsprechende Regelung im Hochschulrahmengesetz des Bundes gibt es bisher nicht.

Die HRK hatte sich bei ihrem letzten Vorstoß vor fünf Jahren nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen können. Da Studiengebühren junge Leute aus ärmeren Familien vom Studium abschrecken, will beispielsweise Großbritannien sie nach drei Jahren Erprobung gerade wieder abschaffen. Grundlage der aktuellen Debatte in der HRK ist ein gemeinsam mit dem Centrum für Hochschulentwicklung entwickeltes Papier.

Ein anderer Streitpunkt ist, ob die Universitäten inzwischen Studienbedingungen anbieten, unter denen ein Abschluss in der vorgesehenen Zeit erworben werden kann. Weber meinte, die Rahmenbedingungen würden Gebühren inzwischen erlauben. Sie könnten auch als Element im Wettbewerb der Hochschulen aufgefasst werden.

Die Hochschulvertreter haben in der Gebührendiskussion bisher immer mit Nachdruck verlangt, dass die neuen Einnahmen bei den Hochschulen als zusätzliche Mittel verbleiben sollen. Doch erscheint dies mit Blick auf die Logik der öffentlichen Haushalte als extrem unwahrscheinlich. Erst einmal ist offen, ob die Rektoren sich am 6. November bereits für oder gegen Gebühren aussprechen werden.

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