Gesundheit: Zahlen und Zukunft

Wie viel Geld müssen die Berliner Universitäten sparen? Die Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses des Abgeordnetenhauses und ehemalige Finanzsenatorin, Annette Fugmann-Heesing (SPD), brachte am Dienstagabend vor Berliner Wissenschaftlern Klarheit in die widersprüchlichen Zahlenangaben, die in der Öffentlichkeit kursieren. Je nachdem, ob man das Jahr 2003 oder das Jahr 2005 zum Ausgangspunkt für die Berechnungen macht, ergibt sich eine andere Summe für die dauerhafte Senkung des Landeszuschusses an die Berliner Hochschulen: Wird das Jahr 2003 zur Grundlage gemacht, ergibt sich eine Absenkung des Plafonds (Landeszuschuss) von 920 Millionen Euro auf 870 Millionen Euro. Wird dagegen das Jahr 2005 zur Grundlage des Vergleichs genommen, so wird der Plafond von 945 Millionen Euro auf 870 Millionen Euro gesenkt – das sind 75 Millionen Euro.

Was heißt das für die Hochschulen? Nur eine dauerhafte Senkung des Plafonds führt zum Verlust von Stellen. Eine nur einmalige Zahlung von 54 Millionen Euro als Konsolidierungsbeitrag der Hochschulen in den Jahren 2003 bis 2005 muss nicht zu Stellenstreichungen führen, sondern kann auch durch die verzögerte Wiederbesetzung frei werdender Stellen erwirtschaftet werden.

Ganz entscheidend für den relativ günstigen Ausgang der Sparverhandlungen ist die Begrenzung der weiteren dauerhaften Belastung der drei großen Universitäten durch Zahlung von Pensionen und Beihilfen auf 22 Millionen Euro. Hinzu kommen noch 3,7 Millionen Euro zur Sanierung der Versorgungskasse von Bund und Ländern. Ob die Universitäten künftig den Strukturfonds zum Aufbau von Studienplätzen an den Fachhochschulen mit 13 Millionen Euro auffüllen müssen, wird in den folgenden Verhandlungen über die Hochschulverträge geklärt. Unter dem Strich kommt im Vergleich der Jahre 2003 bis 2009 eine dauerhafte Sparbelastung der drei Universitäten heraus, die deutlich unter 100 Millionen Euro liegt.

Annette Fugmann-Heesing sprach von einem „sensationellen Erfolg für die Wissenschaftslandschaft in Berlin“. Die Hochschulen hätten neue Planungssicherheit bekommen, was jedoch nicht bedeute, dass sie sich keine Überlegungen zu Strukturveränderungen machen müssten. Fugmann-Heesing nannte als Beispiele eine Verwaltungsreform und ein neues Management für die Gebäude und Grundstücke der Hochschulen. Außerdem sei es dringend erforderlich, dass die überlangen Studienzeiten verkürzt und die hohen Abbrecherquoten bei den Studenten verringert werden. Der Präsident der Technischen Universität Kurt Kutzler bewertete das Ergebnis der Sparverhandlungen als „deutlich positiv“. Eine Sprecherin der Humboldt-Universität sagte dagegen: „Das ist kein Erfolg, sondern nur ein kleineres Übel.“

Uwe Schlicht