Gesundheit : Zugunsten der Staatskasse Niedersachsens Unis gehen bei Langzeitgebühren leer aus

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Entgegen bisherigen Zusagen sollen die niedersächsischen Hochschulen von den erhobenen LangzeitStudiengebühren nun doch kein Geld bekommen. Der gesamte Betrag solle nachträglich in den Landeshaushalt 2003 fließen, sagte jetzt die Sprecherin des Wissenschaftsministeriums. Dies sehe ein Vorschlag des Wissenschaftsministeriums zum Haushaltsbegleitgesetz 2003 vor. Ursprünglich waren den Hochschulen fünf Millionen Euro der Summe in Aussicht gestellt worden.

Das Kabinett habe dem Vorschlag bereits am 15. April zugestimmt. Im Juni soll der Landtag darüber beraten. Die Regelung werde voraussichtlich nur für den Nachtragshaushalt 2003 gelten und nicht für die kommenden Jahre, meinte die Sprecherin weiter. „Es handelt sich nicht um eine politische Willenserklärung der neuen Landesregierung, sondern lediglich um eine Sparmaßnahme, die aufgrund der maroden Haushaltslage erfolgt.“ Insgesamt müsse das Wissenschaftsministerium 29,3 Millionen Euro sparen.

Die Gebühr für Langzeitstudenten wurde bei der Rückmeldung zum Sommersemester erstmals erhoben und beträgt 500 Euro pro Semester. Beschlossen wurde sie mit dem neuen Niedersächsischen Hochschulgesetz im Dezember 2001 noch mit der Mehrheit von SPD und Grünen. Ziel war es, künftig weniger Langzeitstudenten an den Hochschulen zu haben. Ursprünglich sollte das Geld Projekten der Hochschulen zugute kommen, die dazu beitragen, die Studiendauer verringern. dpa

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