Welt : In den Fängen der Justiz

Ein unbescholtener Deutscher saß 530 Tage in Mexiko in Haft – deutsche Behörden konnten ihm nicht helfen

Stefan Beutelsbacher

Im Frühjahr 2006 sperrten sie Frank Hornhauer ins Gefängnis, in eine enge Zelle in der Haftanstalt von Queretaro, 180 Kilometer nördlich von Mexiko-Stadt. 530 Tage hockte er dort, in den ersten Wochen musste er sich den wenigen Platz mit Schwerverbrechern teilen. Dabei hatte sich der Deutsche in Mexiko gar nichts zu Schulden kommen lassen. Hornhauer geriet in Gefangenschaft, weil Polen von Mexiko seine Auslieferung verlangte. Jetzt haben ihn die mexikanischen Justizbehörden wieder frei gelassen – und eingeräumt: Beweise, die seine Festnahme vor eineinhalb Jahren gerechtfertigt hätten, gab es nicht.

Deutsche Behörden hatten keine Chance, Hornhauer, der in Mexiko ein Reisebüro betrieb, früher frei zu bekommen. Der Grund: Sie dürfen sich nicht in Rechtsprozesse einmischen, die im Ausland laufen. „Botschaften können einen Anwalt vermitteln oder den Gefangenen in der Haft besuchen, viel mehr geht nicht“, heißt es aus Kreisen des Auswärtigen Amtes.

Es gelten die Gesetze und Verfahren des jeweiligen Landes. Allerdings kann der Verhaftete nach seiner Verurteilung den Wunsch äußern, in sein Heimatland überstellt zu werden. Das kann dann die ausländischen Behörden bitten, ihn nach Hause zu schicken.

Während des Prozesses, bevor die Richter das Urteil sprechen, können deutsche Beamte ihre Kollegen im Ausland ersuchen, in die Strafverfolgung eingebunden zu werden. „Wenn allerdings sämtliche Zeugen und Beweismittel vor Ort sind, ist das nur schwer möglich“, sagt Ulrich Staudigl, Sprecher des Bundesjustizministeriums. Ob deutsche Behörden helfen können, müsse von Fall zu Fall entschieden werden. Zumindest denkbar sei es, wenn der Wohnsitz des Verhafteten in Deutschland liege. Nur: Sagen die ausländischen Behörden Nein, können die Deutschen nichts machen.

Wer im Ausland festgenommen worden ist, muss sich bisweilen auf zähe Kämpfe mit den dortigen Justizbehörden gefasst machen. So wie Frank Hornhauer. Nach 17 Monaten Haft sagten die Richter: Er ist unschuldig. Alle Versuche des deutschen Honorarkonsuls Georg-Christoph Bauer, den Unternehmer früher frei zu bekommen, scheiterten an der unbeweglichen mexikanischen Justiz. Geradezu grotesk war die Szene, die sich nach Hornhauers Entlassung abspielte: Beamte der Einwanderungsbehörde wollten ihn erneut einsperren, weil er, während er in Haft saß, seine Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängert hatte. Sein Anwalt Arnulfo Moya Vargas und Honorarkonsul Bauer konnten dies gerade noch verhindern.

Der Albtraum für Hornhauer ist nun vorbei – könnte man meinen. Mitnichten. Seine Bank drückte ihm am Montag 3000 Euro in die Hand – ein Bruchteil des Geldes, das vor seiner Verhaftung auf dem Konto lag. Den Rest hat sie eingezogen. Er könne ja dagegen klagen, sagten die Angestellten. Klagen. In Mexiko.

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