JVA Siegburg: Ermittlungen nach brutaler Gewalttat

Düsseldorf - Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) teilte in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Düsseldorfer Landtag mit, dass disziplinarische Vorermittlungen gegen Justizvollzugsbedienstete eingeleitet worden seien.

Inzwischen ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Bonn gegen die Verantwortlichen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Siegburg. Oberstaatsanwalt Fred Apostel sagte in der Online-Ausgabe des Magazin "Stern", dass zu den Verantwortlichen sowohl die Führung der JVA als auch Vollzugsbeamte zählen könnten.

"Tod hätte verhindert werden müssen"

Müller-Piepenkötter sprach von einem "tragischen Tod" in einer Justizvollzuganstalt, "den wir hätten verhindern müssen". Sie kündigte zugleich umfangreiche Überprüfungen zu dem Fall an. "Ich werde alle erforderlichen Schritte in die Wege leiten, um zu verhindern, dass sich so etwas wiederholt", versicherte sie. So wurden die Gefängnisse im Land aufgefordert, vor allem abends und in der Nacht überraschende Kontrollen der Zellen durchzuführen. Die Haftanstalten seien zudem angewiesen worden, an Wochenenden besonders wachsam zu sein.

Der Häftling war nach Angaben der Ministerin am Sonntagmorgen tot aufgefunden worden. Nachdem zunächst ein Arzt, ein Vertreter der Staatsanwalt und eine Rechtsmedizinerin von einem Selbstmord ausgegangen waren, seien bei der Obduktion der Leiche am Montag Verletzungen festgestellt worden, die auf "massive Misshandlungen" hingewiesen hätten.

Tod sollte als Suizid getarnt werden

Der Tat verdächtigt werden die drei Mithäftlinge des Opfers im Alter zwischen 17 und 20 Jahren. Sie sollen nach Angaben der Politikerin am Samstag beschlossen haben, den 20-Jährigen zu töten und dies als Selbstmord zu tarnen. Der junge Mann wurde über Stunden gequält, geschlagen und geschlagen. Zudem wurde er mehrfach sexuell missbraucht und schließlich gezwungen, sich zu erhängen.

Zwischenzeitlich war es dem Opfer gelungen, über einen Notfallknopf das Justizpersonal zu alarmieren. Bei der Nachfrage des Personals hätten die Tatverdächtigen aber erklärt, dass sie versehentlich den Knopf gedrückt hätten. Als JVA-Bedienstete später erneut nach dem Rechten sahen, beteuerten die Tatverdächtigen, der von Mitgefangenen gemeldete Lärm sei beim Verrücken des Zellenmobiliars entstanden.

Nach Angaben der Bonner Staatsanwaltschaft sollte das wegen Diebstahls einsitzende Opfer im März 2007 aus der Haft entlassen werden. Die drei Tatverdächtigen hatten noch längere Freiheitsstrafen zu verbüßen, wobei der 19- und der 20-Jährige wegen Eigentumsdelikten inhaftiert waren, der 17-Jährige wegen schwerer Körperverletzung. Gegen die drei Beschuldigten erließ das Amtsgericht Siegburg inzwischen Haftbefehle wegen Mordes, versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung und Vergewaltigung. Ihre Vernehmungen wurden am Donnerstag fortgesetzt. (Von Markus Peters und Wibke Busch, ddp)