"Memorial" in Russland : Keine Zwangsauflösung der Menschenrechtsgruppe

Die renommierteste Menschenrechtsorganisation in Russland "Memorial" bleibt bestehen. Der Oberste Gerichtshof in Moskau wies ein Auflösungsersuchen ab.

Memorial-Mitglied Oleg Orlov am 16.12.2009 in Straßburg bei seiner Auszeichnung mit dem Sacharow-Preis.
Memorial-Mitglied Oleg Orlov am 16.12.2009 in Straßburg bei seiner Auszeichnung mit dem Sacharow-Preis.Foto: dpa

Russlands bedeutendste Menschenrechtsgruppe Memorial kann nach einem Gerichtsbeschluss weiter legal arbeiten. Das Oberste Gericht in Moskau lehnte eine Zwangsauflösung des Dachverbands von Memorial am Mittwoch ab, wie Agenturen berichteten. Das Verfahren um die für ihre Geschichtsaufarbeitung bekannte Organisation sei eingestellt, teilte das Justizministerium mit. Die russischen Behörden wollten die Dachorganisation von Memorial wegen eines Streits über den Status regionaler Memorial-Gruppen schließen. Dies hatte international heftige Kritik ausgelöst.

„Alle Verstöße (gegen die Vorschriften zum Status von Nichtregierungsorganisationen) sind vollständig beseitigt“, sagte ein Vertreter des Ministeriums bei Gericht. Memorial hatte seine Struktur überarbeitet, nachdem die drohende Schließung im September bekannt geworden war. Memorial-Mitglied Oleg Orlow begrüßte die Entscheidung. Der Auflösungsantrag sei „absurd und dumm“ gewesen, kritisierte er. Memorial setzt sich unter anderem für eine Aufarbeitung der Verbrechen unter dem Sowjetdiktator Josef Stalin ein. (dpa)

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