Merkel.de: Streit um Internetadresse

Mannheim - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wehrt sich gegen die Internetadresse «www.bundeskanzlerin-merkel.de» des Mannheimer Werbefachmanns Holger Schmid. Das Bundespresseamt habe ihn aufgefordert, sie bis zu diesem Mittwoch zu löschen, bestätigte Schmid am Dienstag einen Bericht des «Mannheimer Morgen». Falls er dem nicht nachkomme, wolle das Amt eine einstweilige Verfügung beantragen. Schmid hatte sich die Adresse 2001 schützen lassen.

Das Bundespresseamt verwies am Dienstag auf die Namensrechte: Merkel hätte sowohl persönlichen Anspruch auf ihren Namen als auch auf die Bezeichnung «Bundeskanzlerin». «Die Domain verletzt diese Rechte», sagte eine Sprecherin des Amtes. Unter der strittigen Adresse war am Dienstag lediglich ein Test-Bild zu finden.

Schmid will den Eintrag nach eigenen Angaben nicht löschen lassen. Er habe sich die Adresse schützen lassen, um sie Merkel kostenlos zu übergeben und dabei auf die Nöte des Mittelstandes aufmerksam zu machen. Drei Mal habe er sich deshalb seit 2001 an die CDU gewandt, jedoch keine Antwort erhalten.

Erst im Oktober habe sich die Partei bei ihm gemeldet und klargestellt, dass es kein Treffen mit der Kanzlerin geben werde. Die Aufforderung, den Eintrag löschen zu lassen, habe er erst am Montag erhalten. Nach Schmids Ansicht würde das Löschen der Adresse das Problem zudem nicht lösen: «Wenn sie gelöscht würde, könnte sie sofort neu belegt werden.» Er betonte, er werde die Adresse Merkel gerne bei einem netten Gespräch übergeben. Er knüpfe an die Übergabe keine Bedingungen.

Merkel kann auch den Internetauftritt www.bundeskanzlerin.de nicht nutzen. Diese Internetadresse gehört zurzeit dem Berliner PR-Berater Lars Heitmüller. Der hatte sich die Domain Bundeskanzlerin.de vor sieben Jahren gesichert, allerdings schon angekündigt, sie Merkel nach der Wahl zur ersten Kanzlerin Deutschlands zu schenken. Der 30- Jährige setzt sich auf diese Weise dafür ein, dass «Gleichberechtigung in Deutschland Normalität» wird. Wann die Domain übertragen wird, ließ Heitmüller offen. (tso/dpa)