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Onlineplattform Megaupload : Kim Dotcom vor Gericht

In Neuseeland wird entschieden, ob der deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom an die USA ausgeliefert wird. Dort drohen ihm bis zu 20 Jahren Haft.

Kim Dotcom nach einem Interview 2013 in Auckland, in dem er alle Vorwürfe zurückweist.
Kim Dotcom nach einem Interview 2013 in Auckland, in dem er alle Vorwürfe zurückweist.Foto: Nigel Marple/Reuters

Vor einem Gericht im neuseeländischen Auckland hat die Anhörung zur möglichen Auslieferung des deutschen Internetunternehmers Kim Dotcom an die USA begonnen. Mit seiner Leibesfülle, der Vorliebe für schwarze Kleidung und dem FBI auf den Fersen gäbe Kim Dotcom den perfekten Bösewicht in einem Hollywoodfilm ab. Doch das am Montag beginnende Gerichtsverfahren gegen den deutschen Internetunternehmer ist keine Fiktion. Das Gericht im neuseeländischen Auckland entscheidet darüber, ob Dotcom an die USA ausgeliefert wird. Die US-Justiz will dem 41-Jährigen, der mit der Onlineplattform Megaupload ein Vermögen verdiente, wegen Urheberrechtsverletzungen, Unterschlagung und Geldwäsche den Prozess machen.

Im Vorfeld wies Dotcom auf die grundsätzliche Bedeutung der anstehenden Entscheidung hin. "In diesem Fall geht es nicht nur um mich. In diesem Fall geht es darum, wie viel Kontrolle wir US-Unternehmen und der US-Regierung über das Internet geben", schrieb er bei Twitter. "Ich liebe das Internet, ich werde weiter für dich kämpfen."

In Begleitung seiner Verteidiger betrat der 41-Jährige am Montag das Gerichtsgebäude. Die US-Justiz will dem deutschen Unternehmer, der mit der Onlineplattform Megaupload ein Vermögen verdiente, wegen Urheberrechtsverletzungen, Unterschlagung und Geldwäsche den Prozess machen. Die Plattform war eine der ersten, die es ihren Nutzern ermöglichte, große Mengen Daten im Internet zu speichern und dort auch anderen zur Verfügung zu stellen. Seine Millionen soll Dotcom vor allem durch Urheberrechtsverletzungen verdient haben. Denn auf Megaupload wurden nicht nur legal Daten getauscht, sondern auch urheberrechtlich geschützte Filme, Musik und Software.

Verfahren gegen Kim Dotcom könnte noch Wochen dauern

Dotcom stellt sich hingegen als gewöhnlichen Unternehmer dar, den die US-Justiz auf Betreiben der mächtigen Unterhaltungsindustrie verfolgt. In der Anhörung zu dem US-Auslieferungsgesuch werden seine Anwälte voraussichtlich argumentieren, dass derart schwere Vorwürfe wie Geldwäsche üblicherweise nur Verbrechern gemacht werden. Urheberrechtsverletzungen würden hingegen üblicherweise in zivilrechtlichen Verfahren behandelt und für ein solches könne keine Auslieferung beschlossen werden. Zunächst wird es in der Anhörung allerdings um Verfahrensfragen gehen. Weil Dotcom sein Verteidigerteam ausgetauscht hat, wollte er eine Verschiebung der Anhörung fordern, um seinen Anwälten mehr Zeit zur Einarbeitung zu geben. Sollte er damit scheitern, könnte die Anhörung am Donnerstag beendet sein. Andernfalls dürfte das Verfahren drei Wochen dauern. Mit Dotcom werden drei frühere Megaupload-Manager beschuldigt. Bei einer Verurteilung in den USA drohen ihnen bis zu 20 Jahren

Schrill und extravagant

Das Verfahren gegen Dotcom läuft bereits seit fast vier Jahren. Auftakt war eine spektakuläre Razzia auf seinem riesigen Anwesen in Auckland. Im Morgengrauen rückten bewaffnete Spezialkräfte im Hubschrauber an. Dotcom aktivierte zahlreiche elektronische Sperren, doch die Polizisten entdeckten ihn schließlich im Tresorraum.

Dotcom sieht sich zu unrecht verfolgt. „Ich bin ein leichtes Opfer. Sie brauchten einen Bösen, der reich, schrill und extravagant ist“, beklagte er sich 2013. „Im Privatjet unterwegs zu sein oder in Autos mit den Nummernschildern 'Gott' oder 'Mafia' ist sicher nicht der beste Weg, unauffällig zu bleiben“, räumte er ein.

Dotcom wurde 1974 als Kim Schmitz in Kiel geboren. 2005, als er Megaupload startete, änderte er seinen Namen in Dotcom. Die Plattform war eine der ersten, die es ihren Nutzern ermöglichte, große Mengen Daten im Internet zu speichern und dort auch anderen zur Verfügung zu stellen.

Viel Geld für Luxus

Megaupload werde täglich von 50 Millionen Menschen genutzt und mache vier Prozent des weltweiten Datenvolumens im Internet aus, erklärte die Firma 2011. Seine Millionen soll Dotcom vor allem durch Urheberrechtsverletzungen verdient haben. Denn auf Megaupload wurden nicht nur legal Daten getauscht, sondern auch urheberrechtlich geschützte Filme, Musik und Software. Sowohl die US-Musikindustrie als auch die großen Hollywood-Studios haben Schadenersatzklagen eingereicht. Dotcom wird beschuldigt, unrechtmäßig 175 Millionen Dollar (rund 140 Millionen Euro) eingenommen zu haben.

Mit diesem Vermögen frönte der Unternehmer seiner Begeisterung für Luxusyachten und schnelle Autos. "Mich haben diese James Bond-Filme inspiriert, in denen einige Figuren private Inseln haben und Tankschiffe in Yachten umbauen", sagte er in der US-Fernsehsendung "60 Minutes". Sein Reichtum erlaubte es Dotcom auch, sich trotz seiner Vergangenheit als Hacker und seiner Insidergeschäfte in Neuseeland niederlassen zu dürfen. Zu diesem Zeitpunkt war Dotcom bereits ins Visier der US-Bundespolizei FBI und des Justizministeriums in Washington geraten.

„Wir wollen, dass alle Verantwortlichen für ihre illegale Bereicherung durch den Diebstahl kreativer Werke von US-Künstlern zur Rechenschaft gezogen werden", sagte die stellvertretende US-Generalstaatsanwältin Leslie Caldwell, als Anfang des Jahres ein Programmierer von Megaupload nach einem Deal mit dem Gericht zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden war.

Vor wenigen Tagen hatte das Berufungsgericht in Wellington einen Antrag des 41-Jährigen abgelehnt, den Termin zur Prüfung eines Auslieferungsantrags der USA erneut zu verschieben. Seine Rechtsanwälte hatten argumentiert, dass kein faires Verfahren möglich sei, da dem Unternehmer und seinen Kollegen die Mittel vorenthalten worden seien, sich US-Experten an die Seite zu holen. Diese Frage könne bei der Anhörung erörtert werden, argumentierte der Richter. Der Termin ist immer wieder verschoben worden. Sollte Dotcom in den USA der Prozess gemacht werden, drohen ihm bis zu 20 Jahre Haft. (AFP/dpa)

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