Welt : Patente können künftig online angemeldet werden

Patente können bald auch online angemeldet werden. Einen entsprechenden Standard haben die Patentämter Europas, der USA und Japans auf einer Konferenz in Berlin vereinbart. Mit der Erprobung soll im Jahr 2000 begonnen werden, kündigte der Präsident des Europäischen Patentamtes (EPA), Ingo Kober, am Freitag an. Auf ihrer jährlichen Dreierkonferenz legten das Europäische und das japanische Patentamt sowie das Patent- und Markenamt der USA ein Arbeitsprogramm fest, wie die erforderliche technische Infrastruktur aufgebaut und ein einheitlicher rechtlicher Rahmen geschaffen werden soll. Die Vereinbarung sieht auch die Anerkennung elektronischer Unterschriften vor. Bis zum Jahr 2003 sollen drei Viertel der Anmeldungen über das Internet eingereicht und elektronisch bearbeitet werden, sagte Kober. In diesem Jahr rechnen die europäischen Patentwächter mit 123 000 Anmeldungen.

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