Rauchverbot : Vorhang reicht als Qualmschutz nicht

In einigen Bundesländern, darf in Kneipen geraucht werden - wenn die Nichtraucher ausreichend geschützt werden. Dabei muss sich der Wirt aber mehr einfallen lassen, als den Raum mit einem Vorhang zu trennen, meint ein Gericht.

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So geht's auch: Zum Rauchen vor die Tür. -Foto: dpa

KoblenzIn einer Gaststätte darf ein Raucherraum nicht nur durch einen Vorhang abgetrennt werden. Erforderlich ist "eine geschlossen zu haltende Tür" urteilt das Verwaltungsgericht Koblenz (Az.: 5 L 412/08.KO). Nur so ist nach Ansicht der Richter der

Nichtraucherschutz gewährleistet.

Mit dieser Entscheidung wird das vorläufige Rechtsschutzersuchen von Betreibern einer Koblenzer Gaststätte abgelehnt. Diese hatten nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz einen ihrer beiden Gaststättenräume durch einen Vorhang abgetrennt und diesen als Raucherraum gekennzeichnet. Die Stadt Koblenz ordnete daraufhin an, eine Tür einzubauen, da ein Vorhang nicht ausreichend sei. Dagegen legte die Gaststätte mit der Begründung Widerspruch ein, dass sie den Raucherraum mit einer Zu- und Abluftanlage sowie speziellen Luftreinigern versehen habe.

Ein Vorhang sei keine "angemessene Abtrennung des Nebenraums vom Hauptraum", teilte jedoch das Gericht mit. Ein Raucherraum müsse nach dem Gesetz vollständig abgetrennt werden, um den "Schutz der Bevölkerung und der in der Gastronomie Beschäftigten" zu gewährleisten. (sf/dpa)

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