Demokratie: Überwiegend positiv

Vier Wochen lang reisten 25 Studierende und junge Nachwuchswissenschaftler aus Deutschland und dem südlichen Afrika im Rahmen von „Go Africa… Go Germany…“ durch Deutschland und Namibia. Ziel dieser Initiative des Bundespräsidenten ist es den deutsch-afrikanischen Dialog zu fördern sowie ein aktuelles Bild von Afrika, insbesondere Namibia zu vermitteln. Im Laufe der Reise spielte vor allem der Begriff der Demokratie eine wichtige Rolle.

Die Regierungspartei Swapo verfügt im Parlament seit der Unabhängigkeit über eine stetig wachsende Zwei-Drittel- Mehrheit. Demnach ist sie legitimiert, frei zu schalten und zu walten. Ein anschauliches Beispiel ist die dritte Verlängerung der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Nujoma, für die extra die Verfassung geändert werden musste, denn diese sah nur eine Wiederwahl vor.

Die acht Oppositionsparteien spielen eine marginale Rolle. „Sie sind eher mit sich selbst und untereinander beschäftigt, als dass sie eine ernstzunehmende Alternative darstellen oder zumindest eine gewisse Kontrollfunktion ausüben könnten“, so Graham Hopwood, Journalist und Mitarbeiter des namibischen Instituts für Demokratie. Phanuel Kapaama, Dozent an der Universität von Namibia, äußert sich diplomatisch: „Die Swapo reflektiert nicht in vollem Umfang den Geist der Verfassung.“

„Wir haben Kommunisten, Zentristenund sogar Kapitalisten.“ Fröhlich zählt Elia George Kaiyamo, seit 2000 für die Swapo in der Nationalversammlung, die verschiedenen ideologischen Richtungen seiner Parteigenossen auf. Die Frage einer Teilnehmerin aus Hamburg, ob dadurch Entscheidungsfindungen nicht extrem langwierig seien, wird voller Energie noch vor Ende abgeschnitten: „So funktioniert Demokratie! Das ist bei Ihnen in Deutschland nicht anders.“ Er kommt ins Schwärmen und spricht in seinem Redefluss abwechselnd Englisch und Deutsch. „Wissen Sie, von Deutschland können wir viel lernen. Ich sage den jungen Namibiern immer: Lernt Deutsch, dann werdet ihr auch etwas.“ Unter den Teilnehmern macht sich langsam Unmut breit.

Eine südafrikanische Stipendiatin möchte wissen, wie die Swapo mit der Vergangenheit Namibias umgehe. „Ihr habt genauso wie wir runde 80 Jahre unter dem Apartheitsregime gelebt. Was tut ihr um die Vergangenheit aufzuarbeiten?“ Kaiyamo reagiert ungehalten: „Wir möchten dieses Kapitel endlich schließen und nach vorne blicken.“ – Eine Teilnehmerin aus Kenia hakt nach: „Meinen Sie die Swapo?“ – „Nein, nicht nur die Swapo. Alle Namibier wollen das.“ Die Kenianerin schüttelt den Kopf: „Wie kann er sich anmaßen, im Namen aller Namibier zu sprechen? Die Vergangenheit totschweigen! So etwas!“ Ein Stipendiat aus Namibia schaltet sich ein: „Komm, lass ihn. Es hat keinen Wert zu diskutieren. Ich hoffe nur, dass ihr nicht glaubt alle Politiker in meinem Land seien so.“ Doch die Teilnehmerin ist in Rage. „Wie kannst du deinen Landsmann nur in Schutz nehmen. Bei so etwas muss man aufstehen und seine Meinung kund tun. Das ist Demokratie!“

„Viele Politiker sind ziemlich verwundert darüber, dass die Medien, die ihnen zur Macht verholfen haben, sie anschließend kritisieren,“ so Gwen Lister, Gründerin und Chefredakteurin der Tageszeitung The Namibian. Sie folgert: „Die Idee eines unabhängigen Journalismus ist in der Gesellschaft noch nicht ausreichend verankert.“ Vor allem Sam Nujoma, der erste Präsident Namibias, vertrat die Auffassung, dass alle Journalisten an einem Strang ziehen müssten zur positiven Entwicklung Namibias. Wer Kritik übt, stört die friedliche Atmosphäre und zeigt Undankbarkeit der Swapo gegenüber, die einen jahrzehntelangen Befreiungskampf für das ganze Volk geführt hat.

Obwohl die Freiheit der Medien grundsätzlich gewährleistet ist, möchte Gwen Lister keine Entwarnung geben: „In Namibia und in den anderen Staaten des südlichen Afrikas schweben wir immer noch in Gefahr unsere Demokratie wieder zu verlieren.“ Den Kirchen, Nicht-Regierungsorganisationen und anderen Verbänden des öffentlichen Lebens ergeht es in puncto Kritik nicht anders. „Zivilgesellschaften werden als Staatsfeinde angesehen,“ so Naita Hishoono vom namibischen Institut für Demokratie. Ein Grundsatzdokument vom Dezember 2005, in dem sich der Staat verpflichtet regelmäßig Kontakt zu NGOs zu suchen, um „die Regierung näher an das Volk“ zu bringen und Demokratie zu fördern, scheint noch nicht zu wirken.

Vor uns steht Prins Shiimi, ein Manager und ehemaliger regionaler Regierungsberater. Es geht um traditionelle Stammesführer und ihr Verhältnis zum Staat. Eine deutsche Stipendiatin fragt, ob jedes Stammesmitglied zur Wahl gehen darf. Shiimi wischt die Frage mit einer Handbewegung beiseite. „Ach Wahlen, alle fragen immer gleich nach Wahlen. Zur Demokratie gehört doch viel mehr, zum Beispiel, dass wir uns frei bewegen können. Wir können reisen und den anderen Teil unseres Stammes besuchen. Das durften wir während der Apartheid nicht. Sie sehen, Demokratie ist ein weiter Begriff.“ Dieser Eindruck bleibt. Je nach Beruf, Herkunft und Platz im politischen System assoziiert jeder Namibier mit diesem Begriff etwas anderes, aber überwiegend Positives. Alice Stühler

Alice Stühler