Interview zu 70 Jahren Nürnberger Prozesse : „Es gibt keine App für Gerechtigkeit“

Hutus in Ruanda bedrohten William Schabas, als er ein Massengrab entdeckte. Sein Onkel verhaftete einen Nazi. Wie man heute Kriegsverbrecher vor Gericht bringt. Ein Interview.

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Blick in den Verhandlungssaal der Nürnberger-Prozesse (Archivbild von 1945). Am 20. November 1945 fand die Eröffnungssitzung des Internationalen Militärgerichts in Nürnberg statt. Bei den Prozessen saßen von 1945 bis 1946 führende Vertreter des NS-Regimes auf der Anklagebank. Dem größten Prozess um die Hauptkriegsverbrecher folgten bis 1949 zwölf weitere.
Blick in den Verhandlungssaal der Nürnberger-Prozesse (Archivbild von 1945). Am 20. November 1945 fand die Eröffnungssitzung des...Foto: dpa

William Schabas, 64, ist einer der renommiertesten Völkerrechtler – mit den Spezialgebieten Todesstrafe und Genozid. Die großen Strafgerichte der Welt zitieren seine Gutachten. Der Kanadier lehrt in London und im holländischen Leiden. Ein Gespräch zum Beginn der Nürnberger Prozesse vor 70 Jahren

Professor Schabas, was macht die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse nach 1945 so bedeutsam?

Nürnberg ist die Geburtsstunde des Völkerstrafrechts. Seitdem gibt es den Anspruch, die Verantwortlichen am Ende eines gewaltsamen Konflikts nicht mehr einfach so hinzurichten oder sie ins Exil zu schicken. Man macht ihnen den Prozess.

Ein Prinzip, das ein halbes Jahrhundert im Winterschlaf lag.

Es wurde erst nach dem Kalten Krieg wiederbelebt. Aber dann ist es gigantisch geworden. In den vergangenen 20 Jahren haben die UN etwa zehn Prozent ihres Budgets für die Verfahren an den Tribunalen für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda ausgegeben. Hinzu kommt der permanente Internationale Strafgerichtshof, der IStGH, der etwa 100 Millionen Dollar jährlich kostet. Nürnberg war der Anfang einer riesigen Investition.

Das Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher und seine Folgeverfahren wurden oft als Siegerjustiz bezeichnet – nicht nur von den besiegten Deutschen.

Manche sagen Nürnberg sei prozessrechtlich nicht fair gewesen, aber alle Angeklagten hatten Verteidiger, sogar Martin Bormann, der Chef der NSDAP-Kanzlei, der nicht anwesend war. Wir blicken von heute auf Nürnberg, und ja, damals waren die aktuellen Standards nicht immer erfüllt. Das gilt auch für jeden anderen Prozess aus der Zeit. Das Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher dauerte nur zehn Monate. Die Richter wollten oft keine Beweise sehen, heute würden sie immer wieder anhalten, wären quälend langsam – wie die Prozesse in Den Haag es auch sind.

William Schabas, Experte für Völkerrecht
William Schabas, Experte für VölkerrechtFoto: Andy Sotiriou

Dennoch wurde nur eine Seite vor Gericht gestellt.

Ich halte wenig von der Theorie, nach der man alle Seiten eines Konflikts gleichermaßen strafverfolgen muss. Was hätten sie 1945 machen sollen? Ein zweites Verfahren mit 24 britischen Kriegsverbrechern? Ein weiteres mit 24 amerikanischen? Eines mit 24 sowjetischen – wäre das fair gewesen? Die Auswahl wird immer politisch sein. Wir sehen das beim IStGH, wo die Chefankläger in Uganda gegen die „Lords Resistance Army“ ermitteln, nicht gegen die Pro-Regierungskräfte. Es ist ein Bestandteil von internationaler Strafjustiz.

Kennt die Geschichte keine anderen Beispiele?

Erstaunlicherweise ja. Im Sondergericht für Sierra Leone, nach dem Bürgerkrieg zweier Rebellengruppen und der Regierungstruppen, entschied der Ankläger jede der drei Gruppen in einem gesonderten Verfahren zu behandeln. In Jugoslawien hat das UN-Tribunal seit 1993 die drei Seiten verfolgt, aber nie sind alle zufrieden. Fragt man die Serben, heißt es, wir haben die härtesten Strafen bekommen. Die Kroaten sagen: Sie haben nur ein Exempel an uns statuiert, damit sie behaupten können, sie hätten alle Seiten gleich behandelt. Die Bosnier fragen sich, warum wir? Es gibt keine App für Gerechtigkeit.

Auf dem Weg zum Internationalen Strafgerichtshof
Nach der Kapitulation Deutschlands einigten sich die Alliierten auf die Bildung eines Internationalen Militärtribunals zur Aburteilung der schwersten Verbrechen des Nationalsozialismus. Jedes Land stellte einen Richter und einen Ankläger. Vorsitzender Richter war Sir Georffrey Lawrence aus Großbritannien. Hauptankläger wurde der Amerikaner Robert H. Jackson. 23 Funktionäre des NS-Regimes standen vor Gericht. 12 von ihnen wurden zum Tode verurteilt, sieben zu langen Haftstrafen und drei wurden freigesprochen. Auch in Tokio fanden Kriegsverbrecherprozesse statt.Alle Bilder anzeigen
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05.08.2014 13:31Nach der Kapitulation Deutschlands einigten sich die Alliierten auf die Bildung eines Internationalen Militärtribunals zur...

Robert Jackson, der amerikanische Ankläger in Nürnberg, hatte eine neue Weltordnung durch Recht versprochen. Hat er es geschafft?

Wenn man Leute heute auf der Straße fragt, worum es in Nürnberg ging, sagen sie: den Holocaust. Das Haupturteil behandelt auch die „Kristallnacht“, die Rassengesetze von 1935. Aber niemand wurde dafür verurteilt. Worum es eigentlich ging – und das war das Projekt Jacksons: der Angriffskrieg als das fundamentale Übel. Zu einem gewissen Ausmaß hat die Welt das verstanden. Österreich würde heute nicht mehr sagen, ihr habt unseren Erzherzog umgebracht, wir ziehen jetzt gegen euch in den Krieg. Selbst bei Kriegen, die Aggressionskriege sind, wird versucht sie zu rechtfertigen, mit Menschenrechten, Massenvernichtungswaffen, Selbstverteidigung.

Es gibt mehr Kriege denn je.

Kommt darauf an, wie man rechnet. Wir hatten keinen dritten Weltkrieg. Meine Eltern hatten zwei Kriege in einer Generation erlebt, sie dachten, bald käme wieder einer, ein Zyklus. Wir haben seitdem viele kleinere Konflikte gesehen, aber nichts mehr in dieser Größenordnung. Manchmal löst die Menschheit Probleme: Wir haben die Beulenpest ausgerottet und die Blattern, auch Sklaverei ist zu großen Teilen abgeschafft.

Auf Nürnberg folgten die blutigen Befreiungs- und Stellvertreterkriege.

Wir verlangen etwas viel von Nürnberg, wenn es den Weltfrieden für immer bringen soll. Aber es hat dazu beigetragen, dass es den Sicherheitsrat gibt und in der UN-Charta das Verbot der Gewaltanwendung, um Konflikte zu lösen.

Nach Jacksons Logik konnten nur Verbrechen abgeurteilt werden, die im Zusammenhang mit dem Krieg standen – nicht jene, die vor 1939 geschahen.

Als die Siegermächte Nürnberg vorbereiteten, dachten sie, sie würden sich klassische Kriegsverbrechen anschauen: Gefangene töten, Brunnen vergiften, verbotene Waffen benutzen. Dann fragten die Leute, wie werdet ihr mit den Grausamkeiten speziell gegen die Juden umgehen? Die ursprüngliche Antwort: gar nicht. Was die Deutschen ihrer eigenen Bevölkerung antun, hat nichts mit Völkerrecht zu tun.

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