Straßenverkehr : Blitzer-Apps kosten Bußgeld

Blitzer-Apps, mit denen vor Radarkontrollen gewarnt wird, sind sehr beliebt. Aber sie könnten jetzt zu Problem für ihre Nutzer werden.

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Ein roter Blitz leuchtet am 20.01.2014 in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) bei einer Vorführung der Polizei an einer der vier fabrikneuen Geschwindigkeitsmessanlagen auf.
Ein roter Blitz leuchtet am 20.01.2014 in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) bei einer Vorführung der Polizei an einer der vier...Foto: picture alliance / dpa

Die Benutzung von so genannten Blitzer-Apps auf Smartphones zur Warnung vor Radarkontrollen verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung. Das Oberlandesgericht Celle hat in einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss die Beschwerde eines Autofahrers zurückgewiesen, der eine Geldbuße von 75 Euro zahlen soll. Nach Ansicht der Richter sei ein solcher Fall genau so wie das Mitführen im Straßenverkehr verbotener Radarwarngeräte zu bewerten. Nach der einschlägigen Vorschrift darf kein technisches Gerät betrieben werden, das dafür bestimmt ist, Überwachungsmaßnahmen im Verkehr „anzuzeigen oder zu stören“.

Blitzer-Apps werden von Autofahren massenhaft benutzt, um Kontrollen zu entgehen. Anders als herkömmliche Warngeräte spüren diese  die Geschwindigkeitskontrollen aber nicht selbst auf, sondern bilden nur die über aktuelle Maßnahmen von Verkehrsteilnehmern und Medien gesammelten Daten ab.

Im vorliegenden Fall hatte der Fahrer sein Smartphone mit der aktivierten Blitzer-App neben dem Steuer positioniert. Die Richter hatten daher nicht zu entscheiden, ob ein Bußgeld auch fällig wird, wenn das Smartphone mit der App nur mitgeführt, aber nicht benutzt wird. Offen ist auch, ob andere Gerichte in der Bundesrepublik in solchen Fällen zu anderen Ergebnissen kommen. Der Beschluss aus Celle ist für sie nicht bindend, er ist jedoch eine erste obergerichtliche Entscheidung zu den umstrittenen Apps.

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