• Verfassungsgericht trifft möglicherweise erst 2001 eine Entscheidung für Brandenburg

Welt : Verfassungsgericht trifft möglicherweise erst 2001 eine Entscheidung für Brandenburg

Das Bundesverfassungsgericht wird möglicherweise erst 2001 über den Religionsunterricht an den Schulen in Brandenburg entscheiden. Der zuständige Senat bemühe sich zwar, noch in diesem Jahr ein Urteil über die 1996 eingereichten Klagen von Eltern, Kirchen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen das brandenburgische Schulgesetz herbeizuführen, sagte Sprecherin Uta Föölster in Karlsruhe. Es gebe aber Zweifel, ob es in diesem Zeitraum zu schaffen sei. Andere Verfahren seien an Fristen gebunden und hätten daher Vorrang. Die Klagen richten sich gegen die Regelungen des brandenburgischen Schulgesetzes, wonach Religionsunterricht kein ordentliches Lehrfach dafür aber "Lebensgestaltung, Ethik und Religionskunde" (LER) Pflichtfach an den Schulen des Landes ist.

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