Video : Ai Weiwei droht Gefängnisstrafe

Dem chinesischen Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei droht eine Gefängnisstrafe. Am Donnerstag erging gegen ihn das erwartete Urteil wegen Steuerhinterziehung. Menschenrechtler sehen darin den Versuch, Ai Weiwei mundtot zu machen.

Der chinesische Dissident Ai Weiwei auf dem Weg zum Gericht in Peking. Am Donnerstag hörte er hier das Urteil gegen sich in einem umstrittenen Steuerverfahren. Und das fiel zu seinen Ungunsten aus. Ai scheiterte vor Gericht zum zweiten Mal mit seinem Einspruch gegen eine Geldstrafe in Millionenhöhe wegen angeblicher Steuerhinterziehung. Nun droht ihm eine Gefängnisstrafe. Im vergangenen Jahr hatte er bereits 81 Tage in Haft gesessen, ohne dass eine Anklage gegen ihn erhoben wurde. Ai nach dem Urteil: "Die Leute haben zu mir gesagt, du weiß doch sowieso schon, wie das Urteil lauten wird. Und das ist wahr. Aber das Ergebnis heute ist nicht das, was wir eigentlich hören sollten. China sollte sich täglich verändern, aber das passiert nicht. Wir leben immer noch unter einem faulen Rechtssystem. Dieses System kann nicht unabhängig oder gerecht sein."

Ai erklärte, er weigere sich, die noch ausstehende Summe von rund 800.000 Euro zu zahlen. Das käme einem Eingeständnis gleich, dass es sich um ein rechtmäßiges Verfahren handle. Menschenrechtler sehen in dem Steuerfall nichts anderes als den Versuch, den prominenten Regierungskritiker ins Abseits zu manövrieren. Insgesamt soll Ai umgerechnet etwa 1,9 Millionen Euro an den Fiskus entrichten. Ein Teil gilt durch die Hinterlegung einer Kaution als beglichen. Das Geld dafür hatte Ai mit Hilfe von 30.000 Unterstützern zusammenbekommen. (Reuters)

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