Video : Occupy-Camps droht Räumung

Die Bewohner des Occupy-Camps vor der Europäischen Zentralbank müssen bis Ende Juli die Zelte abbrechen. Auch in Düsseldorf, Münster und Kiel laufen dann Fristen ab. Begründet wird dies mit den hygienischen Verhältnissen.

Das Occupy-Camp unter dem Euro-Zeichen an der EZB in Frankfurt steht vor dem Aus: Noch bis Ende des Monats hat die Stadt Frankfurt den Bewohner Zeit gegeben, ihre Zelte abzubrechen. Auch in Düsseldorf, Münster und Kiel laufen nach Angaben von Occupy Frankfurt an diesem Datum die Fristen ab. Eine Duldung des Camps werde es ab August nicht mehr geben, hatte das Frankfurter Ordnungsamt verfügt. In Berichten lokaler Medien hieß es, das Camp habe ein massives Problem mit der Müllentsorgung und den sanitären Anlagen.

In der Begründung der Behörde hieß es, es gebe viele Beschwerden von Bürgern und Unternehmen "über die sozialen und hygienischen Begleitumstände". Der Leiter des Frankfurter Ordnungsamtes Jörg Bannach: "Wir haben über den gesamten Zeitraum, seit Oktober des vergangenen Jahres, auch das Campen auf dieser Grünanlage geduldet, aber das als Entgegenkommen dem Camp gegenüber. Die jetzigen Hygienezustände lassen aber eine weitere Duldung nicht mehr zu." Die Bewohner des Camps sind über diese Aussagen empört. Ein Sprecher bezeichnete das Vorgehen der Stadt als haltlose Ekelkampagne. So habe man auch schon die Occupy-Bewegung in den USA bekämpft.

Das jetzige Vorgehen der Behörden sei vielmehr Teil einer "konzertierten politischen Aktion". Sollten die Bewohner bis zum 31. Juli ihre Zelte nicht abgebaut haben, will die Stadt das Camp notfalls mit Hilfe der Polizei räumen. Die Kapitalismuskritiker wollen nicht freiwillig gehen und rufen zu friedlichem und entschlossenem Widerstand auf. Dazu wird es auch kommen, glaubt der Sprecher der Occupy-Bewegung, bekannt als Thomas Occupy: "Ich schätze ein, dass eine ganze Menge der Leute dort im Camp nicht freiwillig gehen werden, und ich schätze weiterhin ein, dass auch noch einige Aktivisten von außen herkommen werden, um gegen eine Räumung zu unterstützen".

Im Mai war das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank schon einmal von der Polizei vorübergehend geräumt worden. Während der Räumung hatten Demonstranten damals die Beamten mit Farbe beschmiert, mehr als ein Dutzend der Protestierenden wurde festgenommen. Noch wirkt die Stimmung im und neben dem Camp in Frankfurt sehr entspannt.

(rtr)

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