Welt : Wo die Freundschaft aufhört

Trotz bester Beziehungen von Bill Gates zur Führung in Peking wurde Microsoft nun Opfer der Zensur

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Das Bankett war so fürstlich, wie man es von dem reichsten Mann der Erde erwartet. Perlhuhn mit Haselnüssen, gedünsteten Spargel und Heilbutt aus Alaska servierte Bill Gates, als der chinesische Präsident Hu Jintao und Gattin Liu Yongqing Mitte April nach Seattle kamen. 20 000 Dollar pro Person hatten die geladenen Ehrengäste für ein Essen mit dem mächtigsten Chinesen bezahlt. Stilvoll speiste man in der 113 Millionen Dollar teuren Villa des Microsoft-Gründers. „Bill Gates ist ein Freund Chinas, deshalb bin ich ein Freund von Microsoft“, erklärte Hu Jintao damals feierlich. „Danke, das ist eine fantastische Beziehung“, antwortete Gates.

Offenbar hört für Chinas Führer die Freundschaft bei der Zensur auf. Oder Hu Jintao hat es bei den Gates doch nicht geschmeckt. Seit Anfang des Monats ist Hotmail, der E-Mail-Dienst von Microsoft, in der Volksrepublik jedenfalls gesperrt. Millionen von Chinesen, die in den vergangenen Tagen die Webseite von Hotmail aufmachen wollten, erhielten nur eine Fehlermeldung. Selbst für die an Zensur gewöhnte chinesische Internetgemeinde war das zu viel. „Das ist wirklich ärgerlich. Ich habe meine Hotmail-Adresse auf Bewerbungen angegeben und kann nun meine Mails nicht lesen“, schreibt ein verzweifelter Internetnutzer in dem Online-Forum „Tianya“, was übersetzt heißt: „Ende des Himmels“.

Zensur ist im chinesischen Internet normal. Politisch sensible Webseiten über die Lage in Tibet, Informationen über Menschenrechte und der chinesische Dienst der BBC sind in der Volksrepublik gesperrt. Die „Große Chinesische Mauer“ nennen Experten die ausgefeilte Filter- und Zensurtechnik, mit der die KP-Führer das Netz überwachen. Dass Peking nun jedoch gegen Hotmail vorgeht, wenige Wochen nach dem gemütlichen Treffen zwischen Hu und Gates, ist verwunderlich. Normalerweise sind es gerade diese persönlichen Beziehungen, in China „guanxi“ genannt, die das Politik- und Geschäftsleben erleichtern. Vor ein paar Jahren hatte sich der Chefredakteur der New York Times bei einem Interview mit dem damaligen Staatschef Jiang Zemin über die Zensur beschwert. Kurz darauf war die bis dahin gesperrte Webseite der Zeitung wieder frei.

Möglicherweise versucht Chinas Regierung Druck auf Microsoft auszuüben. Peking verlangt von ausländischen E-Mail-Anbietern, dass diese die Verbindungsdaten und Emails der chinesischen Nutzer den Behörden vorlegen. Mehrere Dissidenten und Bürgerrechtler sitzen bereits in Haft, weil Yahoo deren persönliche Daten und Schriftwechsel an die chinesische Staatssicherheit weitergegeben hatte. Im Februar wurde der Journalist Li Yuanlong aus der Provinz Guizhou wegen „Untergrabung der Staatssicherheit“ angeklagt, nachdem er über Hotmail E-Mails über die Armut in China versandt hatte. Microsoft bestritt damals, mit der Verhaftung etwas zu tun zu haben.

In anderen Bereichen hat man bei Microsoft keine Scheu, mit Pekings Zensoren zusammenzuarbeiten. Der Konzern sperrte vor kurzem die Webseite des populären Bloggers und Journalisten Zhao Jing. Auf den chinesischen MSN-Seiten werden Wörter wie „Freiheit“ und „Demokratie“ zensiert und nur die Propagandanachrichten der staatlichen Medien wiedergegeben. „Die Bewegung der Arbeiter und Bauern komponiert ein großartiges Epos“, konnte man da vor kurzem als Schlagzeile lesen. Solche Freundschaftsbeweise haben Pekings Führer gerne.

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