Brandenburg: Who is who?

Potsdam. Im Oktober werden Brandenburger Gemeindeparlamente und Kreistage neu gewählt. Doch die drei großen Landtagsparteien CDU, SPD und PDS haben wachsende Akzeptanz- und Vermittlungsprobleme. Sie leiden in den Augen der Bevölkerung an fehlendem Realitätssinn, mangelnder Offenheit und fehlender Bürgernähe.

Das steht zumindest in der gestern vorgestellten Studie „Kommunalpolitik zwischen Wunsch und Wirklichkeit“, bei der im Auftrag des PDS-nahen Kommunalpolitischen Forums 502 Brandenburger befragt worden waren. Sie sind nach Angaben der Autoren als repräsentativer Querschnitt der Gesamtbevölkerung ausgewählt worden. Wie groß das Desinteresse an Kommunalpolitik ist, belegen folgende Zahlen: Jeweils nur ein Drittel der Wähler kennt die kommunalpolitischen Kernbotschaften der drei großen Parteien. Rund 34 Prozent der Befragten können die Kompetenz der SPD-Kommunalpolitiker nicht einschätzen. Für 39 Prozent ist die Arbeit der CDU quasi unbekannt, für 33 Prozent die der PDS.

Ähnliches gilt für die Kreistage: Jeder zweite Wähler hat die Kreistagsabgeordneten laut Studie nicht wahrgenommen. Zugleich haben die Brandenburger auffällig hohe Erwartungen an Politiker vor Ort, die sich um Wirtschaft und Arbeitsplätze zu kümmern hätten. Im Meinungsbild der Brandenburger müsste ein Kommunalpolitiker folgende Eigenschaften mitbringen: An erster Stelle rangieren Bürgernähe und Ehrlichkeit (90,6 Punkte), gefolgt von Durchsetzungsvermögen (86,7), Realitätssinn (84,8) und Disziplin (82,4). Am Ende liegen Visionen (50,6), Originalität (38,5) und Humor (37,7). Fehlende Bürgernähe wird am stärksten beklagt.