Wirtschaft: 30 000 Chemikalien werden bewertet

Strassburg - Mensch und Umwelt können in Europa künftig besser vor schädlichen Auswirkungen von Chemikalien geschützt werden. Die EU-Verordnung zur „Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von chemischen Stoffen“ (kurz: „Reach“), eine Art Chemikalien-TÜV, ist nach jahrelangen Auseinandersetzungen am Freitag europaweit in Kraft getreten.

„Mit Reach betreten wir Neuland. Es ist die weltweit ambitionierteste Regelung dieser Art“, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen. Jetzt komme es darauf an, die neuen Regeln praktikabel umzusetzen, um besonders die mittelständischen Unternehmen nicht übermäßig zu belasten.

Die auf Druck der deutschen Chemieindustrie mehrfach veränderte EU-Verordnung sieht vor, dass die neue EU-Chemikalienagentur in Helsinki, die am Freitag eröffnet wurde, in den nächsten elf Jahren rund 30 000 chemische Substanzen registriert. Über viele dieser Chemikalien, die in Kleidung, Möbel oder in Kinderspielzeug stecken, liegen bisher keine Informationen vor. Denn erst von 1981 an mussten neue Chemikalien vor der Markteinführung getestet werden.

Nach und nach sollen jetzt diese älteren Chemikalien, von denen noch mehr als eine Tonne im Jahr hergestellt werden, erfasst und auf ihre Risiken bewertet werden. Die etwa 2500 als gefährliche eingestuften Stoffe müssen ein Zulassungsverfahren durchlaufen, damit sie weiter auf dem europäischen Markt verwendet werden dürfen. Das neue EU-Gesetz wird zum ersten Mal die Beweislast umkehren: Nicht mehr die Behörden müssen die Gefahren einer bestimmten Substanz nachweisen, sondern der Hersteller muss beweisen, dass sein Produkt unbedenklich ist.

Allerdings dürfen auch gefährliche Substanzen, für die ein weniger gefährlicher Ersatz möglich wäre, vorläufig weiter verwendet werden, sofern der Hersteller eine „angemessene Kontrolle“ des gefährlichen Stoffs garantieren kann. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn eine Chemikalie nur in einem geschlossenen Produktionssystem verwendet wird und nicht in die Umwelt gelangt.

Die Lockerung der ursprünglichen Pflicht zur Ersetzung stößt vor allem bei Umweltschützern auf Kritik. Die Liberalen dagegen kritisierten „überflüssige Testanforderungen, die mehr kostspielige Bürokratie“ schaffen. Auch die chemische Industrie warnt vor dem bürokratischem Aufwand, der vor allem mittelständischen Firmen zu schaffen mache. Nach Schätzungen der Industrie wird Reach die Unternehmen in den nächsten elf Jahren rund acht Milliarden Euro kosten. Dennoch äußerte sich der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Ludwig Georg Braun, zuversichtlich: Mit diesem Kompromiss könne die Wirtschaft leben. tog

Das Umweltbundesamt bietet Firmen ab sofort einen Online-Lehrgang zu Reach an: www. reach-info.de