Wirtschaft : 45 Milliarden Dollar Schaden für Airbus WTO legt Bericht

zu Staatshilfen vor

Genf/Brüssel/Paris - Die Welthandelsorganisation WTO hat am Donnerstag in Genf offiziell ihr Urteil über Staatshilfen an den amerikanischen Flugzeugbauer Boeing vorgelegt. Darin wird Boeing vorgehalten, durch den Erhalt von staatlichen Milliardenhilfen in Höhe von rund 5,3 Milliarden Dollar dem Konkurrenten Airbus Schaden in Höhe von mindestens 45 Milliarden Dollar zugefügt zu haben. Der 1000-seitige Bericht war den Parteien – Boeing und Airbus – bereits Ende Januar vertraulich zugegangen. Der transatlantische Konflikt über milliardenschwere Staatshilfen beschäftigt die WTO bereits seit Jahren.

Die USA und die EU werfen sich gegenseitig unfaire staatliche Subventionen vor. Im Fall einer Klage der USA gegen die EU hat die WTO bereits im vergangenen Jahr ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin kamen die WTO-Experten zu dem Schluss, dass etwa Teile der zurückzuzahlenden Anschubfinanzierung für den Großflieger A380 illegale Exportsubventionen seien. Die EU-Kommission legte dagegen Berufung ein.

Die EU hat das WTO-Urteil zu illegalen Milliardenhilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing begrüßt. Die Union habe in dem jahrelangen Streit vor der Welthandelsorganisation WTO wesentliche Klagepunkte durchgesetzt, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Donnerstag in Brüssel. Airbus-Sprecher Rainer Ohler betonte: „Die Wahrheit kommt endlich ans Licht: Boeing hat massive illegale Subventionen erhalten und erhält sie weiterhin.“ De Gucht sagte, die Subventionen für Boeing hätten europäischen Interessen geschadet, denn der europäische Konkurrent Airbus habe beispielsweise Marktanteile gegenüber dem US-Hersteller verloren. Boeing habe den B787 „Dreamliner“ dank der Hilfen viel günstiger bauen können als unter normalen Bedingungen. dpa

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