Wirtschaft: 90 Milliarden Euro für Straße, Schiene und Wasserwege

Investitionen in Höhe von insgesamt 90 Milliarden Euro für Straße, Schienen und Wasserwege will die Bundesregierung bis zum Jahr 2010 auf den Weg bringen. Das steht im "Investitionsbericht Infrastruktur", den Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) am Mittwoch in Berlin vorstellte. Im Programm enthalten ist der sechsspurige Ausbau von 1100 Kilometern Autobahn und der beschleunigte Bau von etwa 300 Ortsumgehungen. Mit dem Geld sollen aber auch Engpässe im Schienenverkehr und auf den Wasserstraßen beseitigt, die Seehäfen besser an die Wirtschaftszentren angebunden und Verkehrstechnologien wie der Transrapid oder Leitsysteme gefördert werden.

Bodewig sagte, das "Zukunftsprogramm Mobilität" schaffe oder sichere rund 2,25 Millionen Arbeitsplätze. Das Programm enthält keine konkreten Projekte, auch die genaue Finanzierung der 90 Milliarden Euro ist bislang noch offen. Die Mittel sollen aus dem Bundeshaushalt, den Einnahmen der Lkw-Maut, die vom kommenden Jahr an erhoben werden soll, und aus privaten Betreibermodellen für den Straßenausbau kommen. Bei diesem Finanzierungsmodell übernehmen private Kapitalgeber den Ausbau von Straßen - unter anderem soll auf diesem Wege der Bau der fünften und sechsten Autobahnspur finanziert werden. Die Investoren erhalten dafür die Einnahmen aus der Lkw-Maut und Zuschüsse für den Pkw-Verkehr.

Bodewig zog eine Bilanz der bisherigen Investitionen der rot-grünen Bundesregierung. Seit 1998 seien etwa 37 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur geflossen, sagte der Minister. Für die Stadtentwicklung habe der Bund in den letzten vier Jahren etwa 1,76 Milliarden Euro investiert. Durch die gemeinsame Finanzierung von Ländern und Kommunen seien so insgesamt fünf Milliarden Euro aufgewendet worden. Bodewig kündigte an, dass die Städtebau-Programme der Bundesregierung, wie "Soziale Stadt" oder "Stadtumbau Ost" fortgeführt werden sollen. Mit der Kofinanzierung von Ländern und Kommunen sowie privaten Investitionen würden bis zum Ende des Jahrzehnts rund 100 Milliarden Euro in den Städtebau fließen, heißt es im Investionsbericht. Dadurch würden 2,5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert.

sac