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Hartz IV

Lohnt sich die Arbeit?

Hartz-IV-Empfänger müssen Jobs annehmen, sonst kann das Jobcenter die Hilfe kürzen. Doch vom Zuverdienst bleibt nicht viel. Wer trotz eines Jobs nicht über die Runden kommt, kann beim Jobcenter Hilfe beantragen.
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Wischen, putzen, kehren. Damit lässt sich nicht viel Geld machen. - Foto: Ullstein/Joker
Das Thema hat Sprengkraft. Nachdem sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) öffentlich über arbeitsscheue Hartz-IV-Empfänger aufgeregt hatte, schickten ihm Kritiker eine Bombenattrappe in die Staatskanzlei. Wenige Tage später ging der Paritätische Wohlfahrtsverband auf die „Bild-Zeitung“ los, die Koch zu Hilfe gekommen war. Mit Rechenbeispielen hatte die Zeitung belegen wollen, dass viele Menschen mit Sozialleistungen besser über die Runden kommen als mit einem Job. Der Sozialverband warf der „Bild“ vor, mit falschen Zahlen zu arbeiten und will jetzt den Presserat anrufen. Wer hat recht?

DIE RECHTSLAGE

Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) müssen jede Arbeit annehmen, zu der sie geistig, seelisch und körperlich in der Lage sind. So weit die Theorie. Dennoch werden die Arbeitsvermittler nicht jeden Arbeitslosen gleich behandeln. Einen Akademiker etwa, der frisch von der Universität kommt und mangels Berufserfahrung keinen Job findet, werde man nicht in eine Beschäftigung vermitteln, die ihm die berufliche Perspektive nimmt, sagt Erik Benkendorf von der Regionaldirektion für Arbeit, Berlin-Brandenburg. Wenn aber jemand vielleicht schon zehn Jahre arbeitslos ist, er in seinem Beruf also bereits erhebliche Defizite hat, werden niedrigere Maßstäbe zugrunde gelegt.

KINDERBETREUUNG

Bis zum dritten Lebensjahr eines Kindes braucht ein Elternteil nicht arbeiten zu gehen. Ist das Kind älter, muss nachgewiesen werden, dass es keine andere Möglichkeit der Betreuung gibt. Auch wer pflegebedürftige Angehörige hat, die anders nicht versorgt werden können, kann zu Hause bleiben.
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DER ZUVERDIENST

Das Geld aus einem Ein-Euro-Job darf man komplett behalten. Bei einer 30-Stunden-Beschäftigung à 1,50 Euro – das ist der übliche Satz in Berlin –, kommt man so auf zusätzlich rund 180 Euro im Monat.

Alle, die einen regulären Job haben, bekommen einen Freibetrag von 100 Euro. Vom höheren Brutto-Einkommen zwischen 100 und 800 Euro dürfen Hartz-IV-Bezieher 20 Prozent behalten, in der Verdienstspanne zwischen 800 und 1200 Euro sind zehn Prozent anrechnungsfrei. Bei Familien mit mindestens einem Kind steigt die Grenze auf 1500 Euro. Beispiel: Von einem Minijob, der 400 Euro im Monat bringt, werden 240 Euro mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet. Es bleiben also zusätzlich zum ALG II 160 Euro mehr.

DER ZUSCHLAG

Wenn der Lohn den Lebensunterhalt der Erwachsenen, aber nicht den der Kinder deckt, kann man einen Kinderzuschlag bis zu 140 Euro pro Kind in Anspruch nehmen. Und wenn nur Teile der Mietkosten nicht bezahlt werden können, kann man Wohngeld bei den Bezirksämtern beantragen (siehe Tabelle). Kinderzuschlag und Wohngeld können auch kombiniert werden; die Jobcenter sollen entsprechend beraten.

DUMPINGLÖHNE

Arbeitslose müssen nicht jeden Lohn akzeptieren. Es gibt allerdings keine einheitlichen Untergrenzen. Vielmehr richten sich diese danach, welche Löhne in bestimmten Branchen entweder nach Tarifvertrag gezahlt werden oder als ortsüblich gelten. Wenn davon mehr als ein Drittel nach unten abgewichen wird, gelten diese Löhne als rechtswidrig oder als Verstoß gegen die guten Sitten. Auch die Jobcenter haben kein Interesse daran, Leute zu Dumpinglöhnen zu vermitteln. Erst in der vergangenen Woche hat das Arbeitsgericht Stralsund den Betreiber einer Pizzeria zu Ausgleichszahlungen ans Jobcenter verurteilt, weil er einer Kellnerin, zwei Küchenhelfern und zwei Pizzaboten Stundenlöhne von 1,32 Euro zahlte und die Behörde aufstockende Leistungen zahlen sollte. Die Behörde war die erste bundesweit, die gegen eine solche Praxis vor Gericht zog. Der Pizzeriabetreiber muss der Behörde 6600 Euro erstatten. Arbeitsmarktexperten wissen: Das ist kein Einzelfall. In strukturschwachen ländlichen Gebieten in Ostdeutschland lassen sich immer wieder Beschäftigte von Arbeitgebern einschüchtern, die mit Verweis auf Sanktionen der Jobcenter drohen.

DIE SANKTIONEN

Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt, muss mit Kürzungen rechnen. Beim ersten Mal wird der Regelsatz für drei Monate um 30 Prozent gesenkt; im Wiederholungsfall beträgt die Reduzierung sogar 60 Prozent. Lediglich die Mietkosten werden weiter übernommen. Bei jungen Erwachsenen wird rigider vorgegangen: Ihnen wird sofort der Regelsatz gestrichen, im Wiederholungsfall werden auch die Wohnungskosten nicht mehr gezahlt. Allerdings ist die Sanktionsquote bei den Jobcentern relativ niedrig. Sie liegt in Berlin bei 2,9 Prozent.

DIE GEGENWEHR

Als Erstes muss Widerspruch bei der Behörde eingelegt werden. Wird dieser abgelehnt, bleibt die Klage vor dem Sozialgericht. Diese ist unentgeltlich, man braucht auch keine anwaltliche Vertretung. Das Sozialgericht Berlin ist das größte in Deutschland.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 01.02.2010)
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Kommentare [ 56 ] Kommentar hinzufügen »

Comment
von berggeist berggeist ist gerade online | 31.1.2010 21:07 Uhr
Wer unfähig und unwillig ist, ...
der eigenen Bevölkerung Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen, von denen Familien leben können, der greift zu diesen brutalstmöglichen Mitteln des Unrechtes. Derweil fördert ein solches System die Großzocker, Betrüger und Hochstpler, die Milliarden verbrennen. Weiter so! Es kann nicht schlimm genug werden, um so eher ist Schluss damit.

Berggeist
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von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 11:48 Uhr
es ist nicht Aufgabe des Staates
Arbeitsstellen zu schaffen, dies ist Sache der Arbeitgeber, jedenfalls in der BRD. Insofern kann der Staat nur bedingt eingreifen, wenn Arbeitsplätze verlorengehen. Auch fördert der Staat nicht Großzocker, Betrüger und Hochstpler, die Milliarden verbrennen, wo werden die denn Ihrer Meinung nach "gefördert"? Der Staat hat sich allenfalls mit den Auswirkungen zu beschäftigen, das ist sicher schlimm genug, aber hat mit Förderung nun wirklich nichts zu tun.
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von blumentopfche blumentopfche ist gerade offline | 1.2.2010 12:58 Uhr
es ist auch nicht aufgabe des staates
firmen die dumpinglöhne zahle und deren mitarbeiter dann zusätzliches alg2 beantragen müssen zu subventionieren.

wann merken die verantwortlichen eigentlich, dass sie nicht nur steuergelder verschwenden für aufstockungen, und andererseits durch die dumpinglöhne steuernahmen wegbrechen.
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von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 13:41 Uhr
das finde ich auch
Dumpinglöhne durch staatliche Zuschüsse aufzupeppen ist nicht der richtige Weg, letztlich fördert es Dumplinglöhne
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von alterschwede alterschwede ist gerade offline | 1.2.2010 14:00 Uhr
Oje, @chamster,
dass der Staat in Gestalt von Bund, Ländern und Kommunen der mit Abstand grösste Arbeitgeber ist, wussten Sie wohl nicht? Er bestimmt über die Zahl seiner Angestellten, kann mehr einstellen oder Stellen einsparen. Es wird aber eher letzteres sein, wenn der Staat weiterhin für die Spekulationen von Banken aufkommen und Aufstockergeld für Niedriglöhne bzw. Kurzarbeitergeld für die Privatwirtschaft zahlen muss.
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von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 15:15 Uhr
aber er tut es in seiner Eigenschaft
als (staatlicher) Arbeitgeber, weil der Staat sich ja selbst verwalten muss,und nicht in seiner Eigenschaft als Staat an sich. Diese Arbeitsverhälnisse ergeben sich aus der gegebenen Notwendigkeit heraus, sind aber nicht Staatsziel.
Ansonsten wusste ich schon, dass es auch stattliche und kommunale Arbeitsverhältnisse gibt, ich sehe ja jeden Tag einige davon am Werk, Richter zum Beispiel....

Zuschiessen tut der Staat in der Tat für das von Ihnen genannte "Aufstockergeld" und auch Kurzarbeit, hatte ich bereits zuvor kritisiert.
Zugeschossen hat er meines Wissens noch nicht zu den Banken, hier bürgt der Staat erst mal nur. Ausnahme ist die HRE, die hat der Staat, na sagen wir mal gekauft. Leer ausgegangen sind dabei erst mal die Aktionäre und nicht die Steuerzahler, die rausgesqueezt wurden (bevor hier wieder Geschrei losgeht: Aktionäre zahlen natürlich auch Steuern).
Ob es für den Staat ein Zuschussgeschäft sein wird, muss man abwarten, in den USA hat die FED durch Rückzahlung von TARP Geldern jedenfalls gut verdient und damit auch der Steuerzahler.
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von Auslaender Auslaender ist gerade offline | 1.2.2010 17:31 Uhr
Arbeit lohnt sich nicht!
@bergeist - unfähig und unwillig.
Sie haben Recht: Arbeit lohnt sich nicht. Bei einem durchschnittlichen Einkommen von 100.000,-- im Jahr bleiben nach Abzug der Steuern und Sozialabgaben nicht einmal 50.000,-- übrig. Für nicht arbeiten bekommt man ca. 18.000,-- d.h. wozu arbeiten und sich anstrengen.
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von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 21:13 Uhr
na dann hören wir doch alle auf
zu arbeiten, oder? Und das Geld können wir doch auch drucken LASSEN, ist im Ausland vermutlich eh billiger. Top Argumentation!
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von hu hu ist gerade offline | 1.2.2010 4:01 Uhr
Gut und sachlich!
Danke! Guter und sachlicher Artikel!
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von nachdenken nachdenken ist gerade offline | 1.2.2010 10:07 Uhr
Existenzminimum
Was mich immer wundert ist das der Regelsatz massiv und auch über längere Zeit gekürzt werden darf, es reichen Terminfehler oder andere Regelverstösse, aber andererseits das ALG II auch nicht nur geringfügig pfändbar ist, weil es eben ein Existenzminimum wäre. Das heisst ein Krimineller kann nicht zur Wiedergutmachung eines Schadens herangezogen werden, auch wenn das Opfer selber ALG II Empfänger ist und auf seinem Schaden sitzen bleibt. Das scheint mir ein Widerspruch.
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von Irrsinnige Irrsinnige ist gerade offline | 1.2.2010 10:16 Uhr
sehr gute Rechenbeispiele
aber der Vergleich ist völlig unrealistisch, da wir mehr Einelternhaushalte haben. Oft Mutter mit einem Kind. Und da sieht die Rechnung ganz anders aus.
Ich finde man sollte solche Zeitungen wie die Bild nicht kaufen.
Es stimmt auch nicht, ein HartzIV Empfänger muss jeden Job abnehmen, auch sehr schlecht bezahlte Jobs. Das Lohnniveau sprich die Bezahlung ist sehr schlecht geworden, so dass Familien kaum eine Chance haben, je aus HarztIV zu kommen.
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von Managernachwuchs Managernachwuchs ist gerade offline | 1.2.2010 10:34 Uhr
Dumpinglöhne
Das Jobcenter in Berlin vermittelt auch in Stellen wo Dumpinglöhne gezahlt werden. Lehrlinge/Azubis werden an Lehrherren vermittelt, wo man sich den Lehrlingslohn teilt. Erhält hier der Vermittler etwa die Hälfte????
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von elvira elvira ist gerade offline | 1.2.2010 10:34 Uhr
Toller Arikel,
die Realität prägt sich aber noch ein wenig komplizierter aus.
Wenn jemand eine 400,- € Job hat und auf Abruf, unregelmäßig arbeitet, was häufig vorkommt, muß er jeden Monat seine Lohnabrechnung einreichen um seinen Verdienst nachzuweisen. Da viele Firmen die aber zu spät ausstellen kommen schon mal "drohungen" vom Jobcenter die Leistungen Einzustellen, wenn man seiner Mitwirkungspflich nicht nachkäme.
Wer Freiberufler ist hat es noch schwieriger. Er muß eine EKS (Einkommen aus Selbstständiger Tätigkeit) für das nächste halbe Jahr Prognostisch ausfüllen. Diese entspricht etwa einer Einnahmen Überschuss Rechnung. Nach dem halben Jahr eine abschließende EKS und eine neue prognostische für das nächste. Da solche Sachen zumeist vom Steuerberater erledigt werden kommen noch extra Kosten hinzu. Auch prüfen die Berliner Jobcenter nicht hinreichend genug auf Scheinselbstständigkeit. Gerade im Bildungsbereich währe da einiges von den Quasiarbeitgebern, für den Staat zu bergen. Viele Menschen arbeiten bei Bildungsträgern in einer Selbstständigkeit, welche durchaus die Kriterien der Scheinselbstständigkeit erfüllt.
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von joker joker ist gerade offline | 1.2.2010 11:40 Uhr
Aber
Man darf eines nicht vergessen: wer H4 empfängt hat ein paar ganz entscheidende Vorteile:
Er/Sie hat Zeit für die Kinder:
- gemeinsames Aufstehen
- vollwertiges Frühstück
- ggf. Kind(er)in die Schule bringen
- Zeit für sich: Lesen, Ausstellungen, frisch Kochen für die Kinder, ggf Ämter aufsuchen
- ggf. Kinder abholen,
- gemeinsam frisch Gekochtes Essen
- Hilfe bei den HA, Spielen mit den Kindern
- Kind zu Aktivitäten bringen/gemeinsam was unternehmen
- gemeinsam Abendessen
- Kind(er) zu Bett bringen
(Liste ist nicht vollständig, sie kann variieren oder sich ändern)
Alles Dinge, die ein Arbeitnehmer nicht oder nur selten hat. Damit haben diese Kinder weit bessere Möglichkeiten, als Kinder aus berufstätigen Familien....auch das sollte man bedenken...
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von areia areia ist gerade offline | 1.2.2010 21:36 Uhr
Nur die eine Seite der Medaille, zudem mit Schrammen drinnen
@ joker

Aber, aber, dies ist etwas naiv gesehen, wohl von jemand, der selbst noch nie betroffen war.

Das BVG entscheidet zur Zeit über die Höhe der Regelsätze. Wenn jemand soviel Zeit hat, hat er/sie ja nur den puren Regelsatz. Und der ist bekannterweise leider zu niedrig für vollwertige und gesunde Kost!

Menschen, die arbeiten, haben außerdem Anspruch auf Kinderbetreuung, profi-gekochte Mahlzeiten inbegriffen. Es gibt also Ersatz für die „angeblichen“ Vorteile.
Zudem kann man den Kindern viel mehr bieten, wenn die Finanzen in Ordnung sind.
Und niemand wird von sich behaupten können, bei den Hausaufgaben immer profunde und geduldig beistehen zu können.
Auch dies bekommen die Kinder von VZ-Arbeitnehmern in der Ganztagsbetreuung, sowie viele andere Anregungen etc., die man sich zu Hause nicht leisten kann, schon gar nicht, wenn man von hartz vier lebt.
Und nicht zuletzt sind Hartz Vier-Eltern gestresst von der unsicheren Zukunft, rechtswidriger Behandlung durch die Ämter, Medienhetze etc.

Somit sich die sich eröffnenden Möglichkeiten von Kindern von Menschen, die einen SV-pflichtigen, durchschnittlich gut bezahlten Arbeitsplatz besitzen, sicherlich mindestens genauso gut.
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von denilo denilo ist gerade offline | 9.2.2010 14:53 Uhr
@areia
"Menschen, die arbeiten, haben außerdem Anspruch auf Kinderbetreuung, profi-gekochte Mahlzeiten inbegriffen. Es gibt also Ersatz für die „angeblichen“ Vorteile" - dafür zahlen aber all diese Menschen den vollen Beitrag, wenn nicht sogar doppelt und 3fach (je nach Verdienst - was aber wieder im Netto weniger sein kann als beim Hartz-IV-Empänger).

"Zudem kann man den Kindern viel mehr bieten, wenn die Finanzen in Ordnung sind" - sehe kein Unterschied darin (wenn man nicht Millionär ist), habe in Freundeskreis Hartz-IV-Empfänger deren Kinder auf nichts verzichten müssen, bzw. genau das bekommen können wie die Kinder der Nicht-Hartz-IV-Empfängern auch.

"Und nicht zuletzt sind Hartz Vier-Eltern gestresst von der unsicheren Zukunft, rechtswidriger Behandlung durch die Ämter, Medienhetze etc" - wieviel Prozent dieser Gruppe fühlen sich tatsächlich so??? Ich befürchte es ist nur eine kleine Prozentanzahl an Leuten, die damit Probleme haben...

Mehr will ich nicht hinzufügen, sonst rege ich mich noch mehr auf über das Thema!...
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von BRDMatrix BRDMatrix ist gerade offline | 1.2.2010 12:03 Uhr
Löhne, die nicht zum Leben reichen
stehen mit Hartz IV auf einer Stufe. Oft stehen sie sogar darunter. Allein für Zeitarbeiter, die mit Hartz IV aufstocken müssen, zahlt die Regierung über 500 Millionen Euro (über eine Milliarde DM) pro Jahr. Weit über 6 Millionen Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor, ein schönes Wort für die unterste Stufe von Erwerbsarbeit, auf der mindestens 15 Prozent aller erwerbstätigen Bürger gefangen sind. Das Gesamtbild zeigt, dass der erwirtschaftete Reichtum (z.B.: die Deutsche Bank schrieb allein im ersten Quartal 2009 einen Nettogewinn von knapp 1,2 Milliarden Euro) der großen Mehrheit der Bürger vorenthalten bleibt. Sogar der öffentlichen Hand enthält man die Gewinne vor. Deshalb leiden wir seit Jahrzehnten unter einem Sparzwang, der uns und unserem Land auf fast allen Gebieten nur Nachteile beschert. Wir Bürger ließen uns dressieren und hören jeden Tag fünfmal die Börsennachrichten, obwohl wir einen Dreck mit ihnen zu tun haben und wir rechnen uns aus, ob wir beim Telefonieren mit Omi noch 5,3 Cent sparen können, ja geht´s noch? Jeder weiß, dass die Wirtschaft, unterfüttert durch die Finanzwirtschaft, im Grunde von Stimmungen abhängig ist. Die Stimmung, die durch Gewinnmaximierung bei gleichzeitiger Vorenthaltung der Gewinne für das Gemeinwesen entsteht, kann nur extrem schlecht sein. Dass sich die SPD zum willfährigen Handlanger der Wirtschaft machen ließ, hat ihr das Genick gebrochen (vielleicht kann es noch repariert werden). Wer dies alles verkennt, der macht mit beim Abtrieb unserer Gesellschaft in ein Tal, das ich als das Tal der Wölfe bezeichnen möchte.
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von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 13:14 Uhr
der Bevölkerung vorenthalten?
Das Gesamtbild zeigt, dass der erwirtschaftete Reichtum (z.B.: die Deutsche Bank schrieb allein im ersten Quartal 2009 einen Nettogewinn von knapp 1,2 Milliarden Euro) der großen Mehrheit der Bürger vorenthalten bleibt.

Ja natürlich bleibt es der Mehrheit der Bürger vorenthalten, was hat denn ein Bürger, wenn er nicht Besitzer (=Aktionär) der deutschen Bank ist, mit deren Gewinn zu tun? Rein gar nichts! Genauso wenig wie mit dem Verlust (letztes Jahr in einem einzigen Quartal 4MRD) Im Gegensatz zu anderen Banken wurde die Deutsche Bank auch nicht mit staatlichen Hilfen gestützt, also hat "die Bevölkerung" hier auch keine Ansprüche
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von BRDMatrix BRDMatrix ist gerade offline | 1.2.2010 15:35 Uhr
@chamster
Ich denke schon, dass alle solche großen Gewinne über die Besteuerung zum zu verteilenden Gewinn unserer Gesellschaft gehört. Nicht nur, weil auch die Deutsche Bank die Infrastruktur des Landes und seinen Namen benutzt. Nicht nur deshalb.
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von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 21:15 Uhr
die Gewinne werden ja versteuert
auch die der Deutschen Bank. Das muss dann aber auch reichen
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von BRDMatrix BRDMatrix ist gerade offline | 2.2.2010 13:19 Uhr
@chamster
Naja, das Steuerrecht ist sehr kompliziert. Wer blickt noch durch? Was wird tatsächlich gezahlt?

Unter der SPD Regierung gab es diese Meldung: ""Kapitalgesellschaften leisten in ihrer Gesamtheit überhaupt keinen Beitrag mehr zur Staatsfinanzierung", stellte im Jahr 2001 der Chefkommentator des unternehmerfreundlichen 'Handelsblatts' fest, als die Finanzämter erstmals in der Geschichte der BRD mehr an Körperschaftsteuer auszahlten als sie einnahmen."

Meinen Sie, das hat sich entscheidend verbessert? Ich meine für die öffentliche Hand.
Comment
von volksempfinder volksempfinder ist gerade offline | 2.2.2010 16:25 Uhr
@BRDMatrix
Zitat von BRDMatrix: @chamster
Naja, das Steuerrecht ist sehr kompliziert. Wer blickt noch durch? Was wird tatsächlich gezahlt? Unter der SPD Regierung gab es diese Meldung: ""Kapitalgesellschaften leisten in ihrer Gesamtheit überhaupt keinen Beitrag mehr zur Staatsfinanzierung", stellte im Jahr 2001 der Chefkommentator des unternehmerfreundlichen 'Handelsblatts' fest, als die Finanzämter erstmals in der Geschichte der BRD mehr an Körperschaftsteuer auszahlten als sie einnahmen."
Meinen Sie, das hat sich entscheidend verbessert? Ich meine für die öffentliche Hand."

Auf diese Frage werden Sie wohl keine Antwort von den vier Pseudo-Arbeitsfetischisten bekommen - und wenn, dann nur fadenscheinige mit der Drohung, daß man dann eben Arbeitsplätze outsource. Sie haben es doch schon gelesen. Steuern muß nur der dumme Angestellte, Arbeiter und kleine Mittelständler bezahlen. Dafür nutzen die Konzernbosse und Multinationalen Unternehmen die Flughäfen, Straßen und Häfen. Überhaupt: zur Infrastruktur tragen die Raubtierkapitalisten überhaupt nichts mehr bei. Selbst die Grundstücke - wenn sie mal für ein paar Jahre in ein paar Areitsplätze investieren (siehe Sony und Daimler Benz am Potsdamer Platz in Berlin), bekommen sie noch praktisch gratis dazu. Und dann machen sie es wie Nokia in Bochum. Profite nehmen sie alle gerne in Deutschland mit, aber wehe sie sollen ihren Beitrag zur Allgemeinheit leisten.
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von buergerwolf buergerwolf ist gerade offline | 1.2.2010 12:35 Uhr
Unsachlich trotz guter Absicht!
Unsachlich trotz guter Absicht

Ich finde es nicht redlich über Schlechtrechnung der "Bild" zu reden, und genauso die Rechtslage und Praxis zu vernebeln. Bei dem sogenannten 100-€-Freibetrag handelt es sich bis zum Zuverdienst in Höhe von 400 € um eine Werbungskostenpauschale. Wenn diese durch Ausgaben für Fahrtkosten, etc. aufgebraucht ist, verbleiben nicht 160 € sondern nur 60 € !!!!!!!!!! Sollten die Kosten höher sein, können diese nicht Abgesetzt werden. So ist es mir ergangen. Das führt sogar zu Negativeinkommen durch Arbeiten! Weiter wird verschwiegen, das bei einem Zuverdinst oberhalb von 400 € die Zahlung der Rentenbeiträge eingestellt werden.

Ich wurde mir also etwas bessere Recherche wünschen, gerade wenn über Desinformationspolitik bestimmeter Zeitungen berichtet wird. Sonst fällt es mir schwer den Tagesspiegel von der BILD zu unterscheiden.

BuergerWolf@gmx.de[b][/b]
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von liberalgeist liberalgeist ist gerade offline | 1.2.2010 12:51 Uhr
Damit sich Leistung wieder lohnt,
muß die bürgerlich-liberale Koalition der Mitte endlich ihre Wahlversprechen einhalten und das Abstandsgebot manifestieren. Niemand, der arbeitet, darf schlechter stehen als jemand, der faul und nichtsnutzig in den Tag lebt. Theoretisch müßte man alle Transferleistungen einstellen, damit sich die Kräfte des Marktes und der Menschen entfalten können. Mit dem Abschaffen der sozialromantischen Schmarotzerzulage würden die Leistungsträger entlastet, Steuern und Abgaben auf ein Minimum gesenkt werden und jeder noch so faule Pöbel würde sich einen Job suchen. Dieses Alimentieren der Faulen muß aufhören!
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von Zeit-zum-Aufwachen Zeit-zum-Aufwachen ist gerade offline | 1.2.2010 13:50 Uhr
@ liberalgeist
Na, die ersten Karnevalssitzungen laufen ja diese Woche an.
Da haben Sie nämlich wieder einmal schön den KOCH gemacht.
Ein dreifach donnerntes "Helau"
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von teerpaul teerpaul ist gerade offline | 1.2.2010 17:07 Uhr
Das ist wohl war,
aber höchstwahrscheinlich nicht umsetzbar, weil jede Partei die das machen würde, wahrscheinlich nur noch von uns beiden gewählt werden würde.
Im Ernst, eine Reduzierung der "Sozialhilfeleistungen" (von mir als Oberbegriff für die vielfältigen Alimentierungen gebraucht) ist der einzige Weg aus dem gegenwärtigen Dilemma der Abzockerei durch Unternehmer und Bürger.
Parallel dazu müßte die Alimentierung durch die vielfältigen Stützungen beendet werden.
Welche Partei würde das überleben?
Wirtschaftswissenschaftler haben das schon lange erkannt.
Aber Politiker hängen an ihren Pfründen und möchten kein Risiko eingehen.
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von welu welu ist gerade offline | 1.2.2010 17:42 Uhr
ja genau...
...vor allem die schmarotzenden Bürger, die unter positive Umständen Jahrzehnte in die Sozialkassen eingezahlt haben und nach einem Jahr Hartz4 dann alles verlieren.
Die zur Arbeit "jeglicher" Art seitens der Sachbearbeiter genötigt werden können, auch wenn es nicht Ihrer Quaifikation entspricht. Die Menschen werden bevormundet indem Sie sinnlose Kurse machen müssen, zb "Bewerbungstraining". Als ob es daran liegt, das man keine Arbeit bekommt. Das liegt dann nämlich alles im "Ermessen" des Sachbearbeiters und nicht mehr des Bürgers, für den so etwas wie das Grundgesetz nämlich nicht mehr gibt. So viele Artikel wie die Hartz Gesetze nämlich umgehen.
Bei der kleinsten Kleinigkeit wird man Sanktioniert und das bis zur Obdachlosigkeit...

Schaffen wir das Sozialsystem einfach ab! Super Idee.
Wenn ein Mensch nichts mehr zu verlieren hat, dann ist er Frei!! Und zwar von Jeglicher Verantwortung sich und seiner Mitmenschen gegenüber. Dann können sich die sogenannten "Besserverdienenden" aber warm anziehen, wenn Ihnen für eine Scheibe Brot der Schädel eingeschlagen wird.
Wenn der Staat wirklich dazu übergeht Soziale Leistungen zu kürzen, ist es mit der Demokratie und dem Sozialen Frieden vorbei in diesem Land.
Sie sollten also nicht alles glauben was das Fernsehen oder der Axel Springer Verlag Ihnen erzählt.
Das tolle ist doch, das es nicht annähernd genug Arbeitsplätze gibt und selbst mit Zuverdienst sind Sie unter der Pfändungsgrenze...!
Wer also ernsthaft glaubt das ein Großteil der Hartz 4 Empfänger "Faul" ist oder nicht Arbeiten will, der muss nicht ganz bei Trost sein.
Vielleicht sollte man endlich seitens der Politik über eine Reform der Gesetze nachdenken, und zwar eine Richtige.
Dazu noch Mindestlöhne um den Bürger vor der Ausbeutung zu schützen.
Das wäre der richtige Ansatz!!! Und nicht polemisches Geschwätz von Leuten wie Ihnen die tatsächlich Glauben was besseres zu sein.
Comment
von teerpaul teerpaul ist gerade offline | 1.2.2010 18:44 Uhr
welu, sie haben leider nichts verstanden.
Betriebe, die sich Mindestlöhne nicht leisten können, gehen pleite. Dadurch gibt es nicht mehr Arbeitsplätze, sondern weniger. Auch Sie sollten nachdenken und nicht den Medien und manchen Politikern, die von Wirtschaft keine Ahnung haben, alles nachplappern. Selber Denken macht schlau.
Aber das Denken darf durch Emotionen und Wut, sowie durch Polemik nicht belastet sein.
Lesen Sie unter diesem Aspekt sowohl Ihren als auch meinen Beitrag noch einmal in Ruhe.
Ich wünsche Ihnen alles Gute und die Fähigkeit zu einer sachlichen Diskussion.
MfG Paul
Comment
von aquarius_jedermann aquarius_jedermann ist gerade offline | 1.2.2010 20:40 Uhr
@teerpaul
"Betriebe, die sich Mindestlöhne nicht leisten können, gehen pleite."

Betriebe, die subventioniert werden, haben auf dem Markt nichts zu suchen, denn sie ruinieren gesunde Betriebe, die weit mehr als Mindeslöhne zahlen können, wollen und das auch tun.

Diese ganze Mindest- oder Hungerlohndebatte ist eine Folge der durch das SGB II eingeleiteten Lohnspirale nach unten. Denn wenn einer anfängt zu sparen, kann der andere nicht mehr verdienen und so wird das weitergereicht, bis zu dem Punkt, an dem sich die deutsche Wirtschaft teilweise befindet. Andere hängen sich daran, um ordentlich Reibach zu machen. Die Japaner haben vor über 20 Jahren diesen Weg nach unten beschritten und kommen seitdem nicht mehr auf die Beine. Ein unbarmherziger "Wettbewerb", nämlich arbeiten bis zum sprichwörtlichen Umfallen, ist die Folge.

Nur wenn gut verdient wird, geht es allen gut und die Wirtschaft floriert, davon profitieren alle. Das ist das, was unsere verbetriebswirtschaftlichten Politiker angerichtet haben, ohne jegliches Verständnis einer Volkswirtschaft und mit ihrem Fimmel des "Standortes" Deutschland.

Die Einrichtung von Niedrig- und Niedrigstlöhnen (staatlich = steuerlich finanzierte Hungerlöhne) waren und sind das Ziel von so tollen Wirtschaftsstrategen wie Brioni-Gazprom-Schröder, natürlich im Auftrag der europäischen Besitzbürger. Bei dem Treffen in Davos am 28.1.2005 gab Schröder genau das von sich, nämlich die Einrichtung des größten Niedriglohnsektores Europas. Nachlesen kann man das bei der Bundesregierung hier: http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/91/780791/multi.htm

Sobald wieder ordentliche Löhne und Gehälter gezahlt werden, braucht man sich auch nicht mehr über die Sozialsysteme und angebliche Betrüger das Maul zu zerreissen.
Comment
von dali dali ist gerade online | 1.2.2010 20:46 Uhr
Na und @teerpaul,
dann haben die anderen Firmen 'ne bessere Auslastung...
Comment
von zacha zacha ist gerade online | 2.2.2010 12:38 Uhr
@dali
Nur falls jemand die höheren Preise dieses Unternehmens dann bezahlt. Was dann aber wiederrum dazu führt das dass Geld der "anderen" weniger real wert wird. Beide Systeme sind nicht ganz das Gelbe vom Ei, sinnvoll wäre eine größere Anreizwirkung für Arbeit, also das sich Arbeit gegenüber nicht-Arbeit wieder mehr lohnt, was nur durch Kombilöhne zu schaffen ist, die aber wiederrum nicht so hoch werden dürfen das 50% der Bevölkerung Komiblöhne bekommen muss. Das wiederrum liese sich nur durch eine schmerzhafte Absenkung der Zahlungen für nicht-arbeit dann erreichen. Und das hat dann wieder seine ganz eigenen Probleme.

Alle Argumente haben etwas für sich, dynamsich betrachtet muss aber das Gebot sein, dass nur Arbeit etwas bringt.
Comment
von alterschwede alterschwede ist gerade offline | 1.2.2010 14:07 Uhr
@liberalgeist Machen Sie mal!
Alle Transferleistungen einstellen - wirklich eine superintelligente Idee! Dann werden Sie und andere Besitzende horrende Summen für die Sicherheit ausgeben müssen - für Ihre eigene und für die Ihrer Familie. Am besten, Sie beschaffen sich schon mal einen Hubschrauber wie die "Leistungsträger" in Sao Paulo, mit dem Sie sich wenigstens etwas Mobilität bewahren, wenn bereits ein gepanzertes Auto in den Strassen nicht mehr ausreichend Schutz bietet.

Wenn Sie allerdings allen, die "faul und nichtsnutzig" in den Tag hineinleben, an den Kragen wollen, fangen Sie am besten ganz oben bei den Rentiers an, die von den Zinsen leben, die andere im Schweisse ihres Angesichts erschuften.
Comment
von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 13:33 Uhr
selbst zu arbeiten lohnt sich in jedem Fall
schon allein deswegen, weil man der Allgemeinheit nicht oder nicht so sehr auf der Tasche liegt. Außerdem ist es ein besseres Gefühl, selber sein Geld zu verdienen, als es vom Staat zu erhalten, das weiß ich aus eigener Erfahrung. Es ist auch hinsichtlich eines Bewerbungsverfahrens immer besser, man bewirbt sich aus einer (wenn auch vielleicht schlecht bezahlten) Anstellung, als aus der Arbeitslosigkeit heraus, es macht bei vielen Arbeitgebern einen guten Eindruck, wenn jemand kämpft.
Comment
von teerpaul teerpaul ist gerade offline | 1.2.2010 16:49 Uhr
Joker, schön wäre es,
wenn es denn so wäre. Die Lebenswirklichkeit ist anders. Oft sind die Schulkinder die einzigen die früh aufstehen. Frühstück haben sie nur, wenn sie es sich selber, machen also fast nie.
12-jährige schmeißen den Haushalt, holen auch die Geschwister aus dem Kindergarten hat, weil die Mutter auf dem Standpunkt steht, sie muß auch mal an sich selber denken.
Fragen sie dazu Sozialarbeiter in Marzahn, dem schönsten Stadtbezirk von Berlin.
Ich habe meine Weisheiten von einem Pfarrer aus Marzahn, der das alles hautmah täglich erlebt.
Es ist zum weinen!
Comment
von teerpaul teerpaul ist gerade offline | 1.2.2010 17:14 Uhr
chamster sie sind ein guter Mensch
und haben Recht. Leider sind sie aber die Ausnahme.
Für Ihr weiteres Fortkommen wünsche ich Ihnen alles Gute und bin mir eigentlich sicher, dass sie mit dieser Lebenseinstellung auf Dauer ein besseres, schöneres Leben haben werden, als alle Anderen.
Comment
von dali dali ist gerade online | 1.2.2010 21:06 Uhr
Au ja @chamster, ich will auch endlich ein "besseres Gefühl" haben,
ich sitze hier zwischen mehreren Monitoren, auf denen Zahlenreihen abgebildet sind.
Wenn der Unterschied zwischen zwei Werten GLEICHZEITIG genügend differieren, drücke ich 2 X auf Enter.
Wenn das alle mein Geld wäre, hätte ich einen Verdienst, von dem die meisten hier wahrscheinlich nicht mal zu träumen wagten,
aber keine Angst, für mich fallen ja auch noch 'n paar Almosen ab.
Ich verdiene also mein Geld damit,
eine Sache zu machen,
die eigentlich kein Mensch braucht und auch volkswirtschaftlich völlig überflüssig ist.

Kann mir chamster mal sagen, welchen Sinn, gar "gutes Gefühl" es erzeugen soll, einen Job zu machen, den niemand braucht.

Aber es kommt noch besser:
jeden Tag sitzen hunderttausende Banker, den gleichen Job machend, allerdings ganz andere Summen bewegend.

Kann mir chamster mal sagen,
was das für ein "Gefühl" sein soll,
das sich da nach "erfolgreicher Arbeit einstellt???
Comment
von dali dali ist gerade online | 2.2.2010 0:30 Uhr
Nee @chamster,
ich BRAUCHE diesen Job nicht,
weder um Konsumbedürfnisse zu befriedigen,
die ich zum großen Teil schon lange nicht mehr habe (naja, kaum noch), nicht zum finanziellen Überleben.
Der Grund ist,
dass ich in meinem Alter in meinen ausgeübten Berufen entweder kein Geld verdienen würde, was ich ehrabschneidend finde,
oder, was ich noch viel schlimmer finde,
keine Firma in Deutschlabd sich einen über 60 jährigen Controller ins Haus holt,
es sei denn, ich würde zu einem Bruchteil des üblichen Salärs arbeiten.
Mein Glück ist nur,
dass ich (zum großen Teil nicht selbst erarbeitet) 'n bisschen was am Hacken hab'.
Ohne dies
wäre ich heute ein nicht anspruchgerechtigter Hartz IV Nicht-Empfänger.

Das ist die Realität in der Bundesrepublik Deutschland am 02.02.2010...
Comment
von unbekannt | 1.2.2010 18:27 Uhr
Einspruch
@ chamster

Arbeit ist kein Selbstzweck, und gerade sehr niedrig bezahlte Arbeit demütigt weit mehr als dass sie aufrichtet. Nur armselige Menschen wissen nicht, was sie mit ihrem Leben ohne Arbeit anfangen und den Tag gestalten können. Sie brauchen jemanden, der Befehle gibt? Gut, dann leben Sie so, aber verlangen Sie es nicht von allen.

Martenstein hatte natürlich recht, dass es unwirtschaftlich ist, seine Arbeits- und Lebenszeit für einen Appel und Ei zu geben. (Und nachher vielleicht noch gesundheitlich ruiniert zu sein, aber die Krankheitskosten nicht zahlen zu können).

Ansonsten ist dies der Weg in die DDR, wo alle wenig verdienten und dafür stattdessen einen Orden bekamen als Held der Arbeit. Sind wir bald in der DDR, was meinen Sie? Bei der Post und anderen Stellen muss man schon mitunter eine halbe Stunde anstehen... 70 % der Bürger haben kaum oder kein Vermögen mehr.

Bedenken Sie: Die Freunde der Sklaverei sind die Feinde der Freiheit!
Comment
von Chamster Chamster ist gerade offline | 1.2.2010 21:27 Uhr
Einspruch abgelehnt, zumindest teilweise
ich gebe ihnen insofern Recht, dass schlecht bezahlte Arbeit nicht unbedingt Selbstzweck entwickelt. Dies gilt aber nicht für Arbeit an sich, es gibt genügend Menschen, denen Ihre Arbeit Spass macht. Letztlich ist Arbeit immer Lebensunterhalt (oder Hobby)
Und ja, ich gebe Ihnen auch Recht, dass niemand jemanden braucht, der Befehle gibt, die Arbeitswelt ist aber nun mal hierarchisch geordnet und das hat seinen Sinn.
Was ist aber Ihre Alternative? Solange Lebensunterhalt durch eigene Arbeit oder durch die Arbeit anderer finanziert wird, gibt es wohl zu Arbeit keine Alternative. Und das hat nichts damit zu tun, das sich die Leute den Tag nicht anders gestalten könnten (ausgenommen vielleicht mein Chef :-)

den letzten Spruch versteh ich leider nicht
Comment
von oliver111 oliver111 ist gerade offline | 1.2.2010 19:02 Uhr
Wie wäre
es in diesem Land mit Arbeitsmarktpolitik, mit klaren Gesetzen für Arbeitnehmer, alles was Hartz IV auf diesem Sektor gemacht hat muss rückabgewickelt werden und die Zustände herbeigeführt wie vor Hartz IV und schon sind die Probleme beseitigt, der Staat hat Milliarden-Mehreinnahmen und wir hätten wieder eine Mitte der Gesellschaft, genügend sozialversicherungspflichtige Jobs.

Jetzt gibt es nur oben und unten und das wird diese "Republik" nicht überleben, dass ist Sozialismus vom Feinsten und wird genauso scheitern.

Einheitslöhne für´s Volk, schuften für den Export!
Geld nur für die selbsternannten "Eliten/Funktionäre" war in der DDR auch so, nein bitte nicht!!!

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