Wirtschaft: Ärger mit den Farbfernsehern

GENF .Werden in Deutschland Produkte der Unterhaltungselektronik billiger? Wenn es nach dem Willen bestimmter asiatischer Handelspolitiker geht, heißt die Antwort ja.Allerdings müßten die Asiaten den massiven Widerstand der Europäer und Amerikaner gegen weitere Zollsenkungen auf Farbfernseher, Lautsprecher oder Mikrophone brechen.Denn die EU und die USA sperren sich bei den Genfer Verhandlungen über eine weitere Öffnung der Märkte für Informationstechnologie (ITA II), Artikel der Unterhaltungselektronik miteinzubeziehen.Die Gespräche, die im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) stattfinden, wurden Ende Juni wegen der gegensätzlichen Positionen unterbrochen.

Ab heute versuchen die Unterhändler, das Abkommen zu retten.Ohne die Unterhaltungselektronik geht es um rund 400 Produkte, mit denen nach Schätzungen global Umsätze von 50 Mrd.Dollar jährlich erzielt werden.Der Vorsitzende der Verhandlungen, der Neuseeländer Martin Harvey, forderte die Diplomaten auf, "flexibler zu reagieren und auch einige bittere Pillen zu schlucken".Für den Konsumenten würde ein weitreichendes Abkommen erfreuliche Konsequenzen haben: "Durch den stärkeren Wettbewerb hat der Verbraucher ein größeres Angebot an leistungsfähigeren und preiswerteren Produkten", verspricht ein Unterhändler.Aber auch die jeweiligen Exporteure profitierten von einem Abkommen.Die Forderungen Malaysias und Thailands, Mikrophone, Lautsprecher und Fernsehgeräte in die Liste für ITA II aufzunehmen, werten westliche Diplomaten als Reflex auf die Asienkrise."Die Asiaten müssen Devisen reinkriegen, deshalb setzen sie sich vehement für Zollsenkungen ein."

Kritik wird intern an der Position der USA und der EU laut.Washington und Brüssel plädierten zwar immer wieder verbal für eine Lösung der Asienkrise, wenn es aber um die Öffnung der eigenen Märkte ginge, drückten sie sich.Laut Beobachtern in Genf übt vor allem die westeuropäische Elektroindustrie Druck aus.

Das erste Abkommen über die Informationstechnologie im Rahmen der WTO (ITA I) wurde im Frühjahr 1997 verabschiedet.Bis zum Jahr 2000 sollen danach die Zollsätze für verschiedene Produkte (jährlicher weltweiter Umsatz von etwa 626 Mrd.Dollar) abgebaut werden.Nach WTO-Studien deckt ITA I rund zwölf Prozent des gesamten Welthandels ab.Die Liste umfaßt Computer, Telekommunikationsequipment, Halbleiter, Software und wissenschaftliche Geräte.Artikel der Unterhaltungselektronik sind durch ITA I nicht abgedeckt.Das Beharren asiatischer Länder auf diesen Produkten könnte die ganze Verhandlungsrunde platzen lassen."Wenn eine Delegation das Arrangement ablehnt, blockiert sie jeden Fortschritt", berichtet ein Unterhändler.Denn ITA II muß im Konsens erzielt werden.

Welche Auswirkungen hätte ein Scheitern der ITA-Verhandlungen auf den gesamten WTO-Prozeß? "Das wäre ein negatives Signal", räumt ein europäischer Diplomat ein.Allerdings wäre das ITA II-Abkommen vom Volumen und der Bedeutung her nicht mit dem ITA I Abkommen vergleichbar.