Wirtschaft : Airbus A380: Hamburgs Chancen für die Produktion steigen

Im Rechtsstreit um die Produktion des A380 steigen die Chancen für Hamburg: Das Hamburger Oberverwaltungsgericht neige nach erster Durchsicht einer Beschwerde der Hamburger Wirtschaftsbehörde gegen eine Verwaltungsgerichtsentscheidung dazu, diese zuzulassen, sagte Gerichtssprecherin Angelika Huusmann am Freitag. Die Behörde hatte am vergangenen Dienstag gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Beschwerde eingereicht. Es hatte zwei Klägern Rechtsschutz gewährt und dadurch den Beginn von Bauarbeiten zur Erweiterung des Airbus-Werks in Hamburg Finkenwerder verhindert.

Die OVG-Sprecherin bestätigte entsprechende Medienberichte vom selben Tag. Sollte die Beschwerde angenommen werden, würde als nächstes das Beschwerdeverfahren eröffnet, dessen Ausgang aber offen ist. Wann das OVG seine Entscheidung fällen wird, ist angesichts des Umfangs des Verfahrens laut Huusmann ebenso offen. Es wisse aber um die Eilbedürftigkeit der Sache. Durch das Verbot des Baubeginns an der Elbbucht Mühlenberger Loch ist die geplante Herstellung des neuen Großraumflugzeugs von Airbus in Hamburg gefährdet.

Zu der rund 100 Seiten umfassenden Beschwerde müssen sich nach Angaben der Gerichtssprecherin nun die Anwälte der beiden Kläger äußern, denen der Rechtsschutz vorläufig eingeräumt worden war. Bis Montag sollen sie zur Zulassung der Beschwerde und bis zum 17. Januar zu deren Inhalt Stellung nehmen. Bis zu diesen Stichtagen soll die Wirtschaftsbehörde ihre Meinung dazu äußern, ob die beim OVG vorgebrachten Beschwerden von zehn Klägern, die mit dem Antrag auf Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht gescheitert waren, stichhaltig sind. In dem Widerspruch erläutert die Behörde, bei der Produktion des Großraumflugzeugs handele es sich um ein gemmeinnütziges und nicht - wie vom Verwaltungsgericht argumentiert wurde - um ein rein privatwirtschaftliches Vorhaben. Zudem werde auf weitere beklagte Punkte wie die Länge der Start- und Landebahn, den Lärmschutz und die Flugsicherheit eingegangen.

Das Verwaltungsgericht hatte kurz vor Weihnachten zwei Anwohnern Rechtsschutz gewährt und den noch für Ende 2000 geplanten Beginn der Arbeiten im Mühlenberger Loch verhindert. Dieses soll teilweise zugeschüttet werden, um Flächen für die Erweiterung des Airbus- Geländes zu schaffen. Nach der Gerichtsentscheidung am 19. Dezember hatte Wirtschaftssenator Thomas Mirow auf den enormen Zeitdruck verwiesen, unter dem Hamburg stehe. Bei einer wochenlangen Verzögerung des Zeitplans für die Arbeiten beim Airbus-Werk gerät die Hansestadt in Gefahr, nicht mehr in die Produktion des Großraumflugzeuges der Airbus-Industrie einbezogen zu werden.

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