Wirtschaft : Airbus: Gegner des Großraumflugzeugs ziehen vor Verfassungsgericht

Die Gegner der Produktion des Großraumflugzeugs A380 in Hamburg gehen am Montag vor das Bundesverfassungsgericht. Sie wollen Verfassungsbeschwerde gegen eine Eilentscheidung einlegen, mit der das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Hansestadt am 20. Februar grünes Licht für die teilweise Zuschüttung der Elbbucht Mühlenberger Loch gegeben hatte. Das kündigte Anwalt Rüdiger Nebelsiek an. Ein Eilantrag auf einen erneuten Baustopp soll in den kommenden Wochen folgen. Damit könnte das bisher größte Industrieprojekt in Hamburg doch noch zu Fall gebracht werden. Das OVG hatte den Baustopp mit der Begründung aufgehoben, die Nachteile einer Verlängerung für die Stadt und Airbus wögen schwerer als die der Kläger. Bei weiterer Verzögerung könnten laut Wirtschaftbehörde die Flächen für die Produktionsausweitung nicht rechtzeitig fertig gestellt werden. Die Kläger argumentieren, das Gericht hätte den Baustopp wegen der "unabänderlichen Folgen" bis zur Entscheidung in der Sache nicht aufheben dürfen.

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