Wirtschaft : Amnestys Gulag

-

Gulag ist die russische Abkürzung für die Hauptverwaltung der sowjetischen Zwangsarbeitslager, in denen Millionen von Menschen starben. Der Begriff wurde durch Alexander Solschenizyns Buch „Der Archipel Gulag“ bekannt. Dass Amnesty International die USamerikanischen Internierungseinrichtungen für verdächtigte Taliban- oder Al-Qaida-Mitglieder in Guantanamo Bay als „Gulag unserer Zeit“ bezeichnet, zeigt den moralischen Bankrott dieser Organisation.

Bei Amnestys Präsentation des jährlichen Berichts zur Menschenrechtslage nannte William Schultz, der Leiter der US-Abteilung, die USA „führend in der Vertretung und Ausübung von Folter“. Er drängte ausländische Regierungen, gegen US-Offizielle zu ermitteln und sie zu verhaften. „Die offenbar hoch oben angesiedelten Architekten der Folter sollten ihren nächsten Urlaub in Acapulco oder an der französischen Riviera noch einmal überdenken“, sagte Schultz, „denn sie könnten genauso verhaftet werden wie der frühere chilenische Diktator Augusto Pinochet 1998 in London.“

Das „offenbar“ gibt dem Ganzen eine schöne Note. Vielleicht ist es eine unbewusste Verneigung vor der Tatsache, dass eine Vielzahl von Untersuchungen und Militärgerichten keinen Beweis gefunden hat, dass die USA Folter stillschweigend zulassen oder ermutigen.

„Unsere Liste“, wie Schultz sagt, ist zu lang, um sie abzudrucken. Aber Donald Rumsfeld, Douglas Feith und William Haynes im Verteidigungsministerium, Alberto Gonzales, John Yoo, Jack Goldsmith und Patrick Philbin aus dem Justizministerium, Tim Flannigan, der neue stellvertretende Generalstaatsanwalt, der ehemalige CIA-Chef George Tenet und Lieutenant General Ricardo Sanchez, ehemaliger Kommandeur der US-Truppen im Irak, sind alle darauf.

Dass Amnesty International eine stark politisierte Interessengruppe ist, ist nichts Neues, aber diese Anklage kommt der Al-Qaida-Propaganda nahe. Eine Menschenrechtsorganisation, die nicht zwischen Stalins Todeslagern und Internierungszentren für Terroristen, die Zivilisten töten, unterscheiden kann, kann man nicht ernst nehmen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben