Wirtschaft : Angst vor Freihandel

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Einige Mitglieder des Europäischen Parlamentes scheinen ihre Wurzeln vergessen zu haben. Nur zwölf von 384 EUAbgeordneten treten konsequent für den Freihandel ein, wie eine Untersuchung des schwedischen Forschungszentrums Timbro ergab.

Warum so wenige? Immerhin wurzelt die EU auf der Überzeugung, dass Freihandel allen Beteiligten nutzt. Man sollte meinen, Europa werde daher auch um die Vorteile eines weltweiten Freihandels wissen. Das ist leider nicht der Fall. In der vergangenen Parlamentsperiode gab es bei 15 Abstimmungen zu Handelsfragen neunmal mehr protektionistisch gesinnte als freihandels-orientierte Abgeordnete.

Bei der Untersuchung analysierte das Timbro-Institut Abstimmungen von 1999 bis 2002 und unterteilte die EU-Abgeordneten je nach Abstimmverhalten in die vier Gruppen: Freihandels-Befürworter, Internationalisten, Isolationisten und Protektionisten. Von den zwölf EU-Parlamentariern, die den Freihandel befürworten, hat nur eine Abgeordnete bei jeder Stimmabgabe für Freihandel plädiert: die spanische Politikerin Cristina Garcia-Orcoyen Tormo, die früher die spanische Abordnung im Uno-Umweltprogramm Unep leitete. Viele dürften sich wundern, dass ausgerechnet die überzeugteste Freihandels-Verfechterin im EU-Parlaments einen umweltpolitischen Hintergrund hat. Während insgesamt nur zwölf Politiker für den Freihandel eintreten, sind 108 der 384 untersuchten EU-Abgeordneten Protektionisten.

Natürlich sind die Timbro-Daten nur bedingt aussagekräftig, da ausschließlich das Abstimmverhalten der acht Länder Schweden, Spanien, Großbritannien, Italien, Deutschland, Belgien, Dänemark und Frankreich untersucht wurde. Das ist allerdings nicht Timbro anzulasten. Bei den meisten Wahlen im EU-Parlament wird über Zuruf abgestimmt, so dass man schwer herausbekommt, wie die einzelnen Abgeordneten gewählt haben.

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