Wirtschaft : Annäherung im Streit um Galileo EU kommt Berlin beim Satellitensystem entgegen

Brüssel - Im monatelangen Streit um die Finanzierung des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo haben sich Berlin und Brüssel angenähert. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot will auch deutsche Unternehmen bei der geplanten Neuausschreibung zum Zuge kommen lassen, wie sein Sprecher am Freitag in Brüssel bestätigte. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) begrüßte das Entgegenkommen.

Galileo soll ab 2013 metergenaue Ortungen aus dem All ermöglichen und dem US-System GPS Konkurrenz machen. Der Aufbau des Satellitenortungssystems soll bis 2013 insgesamt 3,4 Milliarden Euro kosten. 2,4 Milliarden sind bisher nicht gedeckt.

Obwohl die eigentliche Finanzierungsfrage offen ist, hofft Barrot auf „deutliche Fortschritte“ beim Treffen der EU-Verkehrsminister kommende Woche in Brüssel. Das Ringen um Galileo überlagerte auch die Einigung auf einen EU-Haushalt für 2008.

„Wir wollen sicherstellen, dass sich die gesamte europäische Industrie beteiligen kann“, sagte Barrots Sprecher Michele Cercone. Dabei sollten bereits getätigte Investitionen berücksichtigt werden. Tiefensees Sprecher wertete dies positiv: Wenn die deutsche Industrie entsprechend ihrem Know-how beteiligt würde, wäre das ein „ganz entscheidendes Plus“ und würde neue Arbeitsplätze schaffen, sagte er in Berlin.

Die Bundesregierung fürchtete bisher, deutsche Firmen wie EADS Astrium könnten bei dem wichtigsten europäischen Industrieprojekt leer ausgehen. Die Aufträge müssen neu ausgeschrieben werden, da eine Partnerschaft mit der Industrie geplatzt ist. Die besten Chancen wurden bisher dem französischen Thales-Konzern eingeräumt. AFP

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